Iran und Syrien im Zentrum

Die heikle Lage in Nahost dominiert den Besuch von US-Präsident Obama in Israel. Obama will prüfen, ob Syrien Giftgas einsetzt. Israels Premier Netanyahu rechtfertigt Drohungen gegen Iran.

Silke Mertins
Drucken
Teilen
Begrüssung in Tel Aviv: Israels Präsident Peres, US-Präsident Obama und der israelische Ministerpräsident Netanyahu. (Bild: epa/Oliver Weiken)

Begrüssung in Tel Aviv: Israels Präsident Peres, US-Präsident Obama und der israelische Ministerpräsident Netanyahu. (Bild: epa/Oliver Weiken)

JERUSALEM. Barack Obama hat nach seinen Gesprächen mit Benjamin Netanyahu angekündigt, dass die USA prüfen, ob Syrien chemische Waffen gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt hat. «Wir werden gründlich untersuchen, was passiert ist», sagte Obama. Juval Steinitz, Israels neuer Minister für Geheimdienste und strategische Angelegenheiten, hatte zuvor gesagt, es sei «offensichtlich», dass in Syrien ein Angriff mit Chemiewaffen verübt worden sei.

Obama hatte mehrfach betont, mit einem Einsatz chemischer Waffen würde eine rote Linie überschritten. Liesse sich belegen, dass das syrische Regime tatsächlich dazu gegriffen hat, könnte es zu einer internationalen Intervention in Syrien unter der Führung der USA kommen. «Man muss die Fakten kennen, bevor man handeln kann», sagte Obama. Behauptungen des syrischen Regimes, wonach die syrische Opposition mit chemischen Waffen angegriffen habe, quittierte Obama «zutiefst skeptisch».

Drohung mit Militärschlag

Die Äusserungen am Abend des ersten Tages von Obamas Nahostreise machen deutlich, wie sehr sein Besuch von Krisen jenseits des israelisch-palästinensischen Konflikts dominiert wird. Die Region ist in Aufruhr, während – wie Obama betonte – letztes Jahr nicht ein einziger Israeli Opfer eines Terroranschlags geworden sei. Die Bedrohung durch das iranische Atomprogramm bewegt die Israeli mehr als eine mögliche neue Intifada der Palästinenser. Netanyahu betonte, er wisse zu schätzen, dass die USA Israel das Recht auf Selbstverteidigung zugestünden und scharfe Sanktionen gegen Iran verhängt hätten. Das allein reiche aber nicht aus. Nötig sei auch «die Androhung eines Militärschlags», damit Diplomatie und Sanktionen wirkten.

Belastete bilaterale Beziehungen

Einige Diplomaten glauben schon deshalb, dass Obama vor allem nach Israel gekommen ist, um Netanyahu von einem solchen Militärschlag abzuhalten. Die Beziehungen zwischen Washington und Jerusalem sind angespannt. Alle Nettigkeiten auf dem roten Teppich können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die bilateralen Beziehungen selten so schlecht waren wie momentan. Unverzeihlich ist für viele Israeli, dass sich Obama über vier Jahre Zeit gelassen hat, bevor er nun endlich den jüdischen Staat besucht. Obama war in der Türkei, hielt eine vielbeachtete Rede in Kairo und sah in seiner ersten Amtszeit weite Teile der Welt. Um Israel und die Palästinensergebiete aber machte er einen Bogen.

Grosse Lust dürfte Obama auch jetzt nicht gehabt haben. Das Verhältnis zu Netanyahu gilt als belastet. Immer wieder rügt Obama die israelische Siedlungspolitik, und immer wieder ignoriert Netanyahu die Mahnungen. Der US-Präsident liess den israelischen Premier in der Vergangenheit in Washington deshalb mal lange warten, und mal verweigerte er ein gemeinsames Foto.

Obama setzt an seinem Nahost-Besuch deshalb weniger auf die Regierung in Jerusalem als auf die israelische Öffentlichkeit. So ist es kein Zufall, dass Obama seine Hauptrede nicht im Parlament, der Knesset, hält, sondern vor Studenten im Jerusalemer Messezentrum. Offen bekannte Obama bereits am Flughafen, er sei gekommen, um «direkt zum israelischen Volk zu sprechen».

Aktuelle Nachrichten