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IRAN: Rohani greift Trump an

Präsident Hassan Rohani droht den USA mit der Kündigung des Atomabkommens. Damit befriedigt er Hardliner im eigenen Land, die eine schärfere Gangart gegenüber dem Westen fordern.
Michael Wrase, Limassol
Hassan Rohani spricht in seiner Parlamentsrede deutliche Worte. (Bild: Vahid Salemi/AP (Teheran, 15. August 2017))

Hassan Rohani spricht in seiner Parlamentsrede deutliche Worte. (Bild: Vahid Salemi/AP (Teheran, 15. August 2017))

Michael Wrase, Limassol

Wenn fast die ganze Welt den amerikanischen Präsidenten kritisiert, dann will auch der Iran nicht abseits stehen. Grund zur Fundamentalkritik gibt es – auch aus dem Blickwinkel Teherans – reichlich. Bereits vor dem Beginn seiner Amtszeit hatte Donald Trump das von seinem Amtsvorgänger Barack Obama ausgehandelte Atomabkommen mit dem Iran zum «schlechtesten Deal aller Zeiten» erklärt und angekündigt, dass er es nicht zu respektieren gedenke.

Es ist daher nicht weiter erstaunlich, dass der iranische Präsident nun seinerseits Stellung bezieht. In einer Rede vor der Majlis, dem Teheraner Parlament, drohte der erst in der vorletzten Woche vereidigte Hassan Rohani mit der Aufkündigung des Atomabkommens im Falle weiterer amerikanischer Sanktionen. Die «gescheiterte Erfahrung von Sanktionen und Zwang», so der Iraner, habe früher amerikanische Regierungen an den Verhandlungstisch gebracht. «Falls sie (die USA) zu dieser Erfahrung zurückkehren wollen, und dies nicht in Wochen oder Monaten, sondern binnen Stunden und Tagen, werden wir noch stärker zu unserer früheren Situation zurückkehren», verkündete Rohani unter dem Beifall der Abgeordneten. Der US-Präsident habe nicht nur dem Iran, sondern der ganzen Welt gezeigt, dass er «kein guter Partner» sei. Den Vereinigten Staaten warf er vor, mit neuen Sanktionen gegen ihre eigenen Zusagen hinsichtlich des Atomabkommens verstossen zu haben.

Wirtschaftliche Vorteile bleiben aus

Beobachter in Teheran bezeichneten Rohanis Rede als «längst überfällig». Schon seit Monaten werfen die Hardliner in der islamischen Republik dem iranischen Präsidenten allzu grosse Nachsicht «mit dem grossen Satan» USA vor. Obwohl man die Uranproduktion drastisch zurückgefahren habe und internationale Kontrollen zulasse, habe das Atomabkommen dem Land nicht die versprochenen wirtschaftlichen Vorteile gebracht, argumentieren die Ultrakonservativen.

Dies hat der iranische Präsident nun getan. Mit seiner Brandrede im Parlament wollte er nicht nur die Hardliner besänftigen, sondern auch die von US-Präsident Donald Trump so enttäuschte Weltöffentlichkeit alarmieren. Diese müsse jetzt alles tun, um das Abkommen zu schützen, hatte Präsident Rohani erst bei seiner Vereidigung zu Monatsbeginn betont. Das im Juli 2015 unterzeichnete Atomabkommen soll sicherstellen, dass die islamische Republik ihre Atomtechnologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Kritiker behaupten vermutlich nicht zu ­Unrecht, mit dem Abkommen werde der Bau einer iranischen Atombombe nicht verhindert, sondern lediglich verzögert.

Darüber waren sich die Verhandlungspartner des Iran im Klaren. Sie wollten mit dem Abkommen einerseits die Zeit verlängern, die Iran brauchen würde, um eine Bombe tatsächlich zu bauen. Anderseits sollten dem Land Anreize gegeben werden, auf eine nukleare Bewaffnung endgültig zu verzichten. Fehlen diese Anreize – wie die Aufhebung von Sanktionen – dann wird es Rohani schwerfallen, Argumente zur Verteidigung des Abkommens vorzubringen. Dessen Unterzeichnung sei ein «wichtiger Schritt für den Weltfrieden» gewesen, hatte der iranische Präsident erst am 5. August erklärt.

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