Iran-Kompromiss stellt die USA vor ein Dilemma

Brasilien und die Türkei haben den USA aus ihrer Sicht einen Bärendienst erwiesen. Der mit Iran ausgehandelte Uran-Kompromiss bringt Präsident Obama in eine knifflige Situation.

Thomas Spang
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washington. Vordergründig sieht das Abkommen wie eine Neuauflage der an inner-iranischem Widerstand gescheiterten Version vom Oktober aus. Demnach schickte Teheran 1200 Kilogramm an niedrig angereichertem Uran in die Türkei. Im Gegenzug erhielte Iran binnen Jahresfrist 120 Kilogramm an Brennstoff für einen Forschungsreaktor.

Provisorische Reaktion

Die beiden nicht-ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrats haben Obama damit vor ein Dilemma gestellt.

Weist er den Kompromiss zurück, wird Iran nichts unversucht lassen, die USA als unglaubwürdige Verhandlungspartei zu diskreditieren. Lässt sich Washington drauf ein, könnte der Westen in eine Falle Irans tappen. Für neue Sanktionen gegen Teheran gäbe es weder einen Grund noch eine Mehrheit im Weltsicherheitsrat.

Der Sprecher des Weissen Hauses reagierte entsprechend vorsichtig auf das Abkommen.

«Während es ein positiver Schritt für Iran wäre, niedrig angereichertes Uran ausser Landes zu transportieren, wie bereits im vergangenen Oktober versprochen», so Robert Gibbs, versuche Iran andererseits, die verbleibenden Bestände weiter anzureichern. «Das ist eine direkte Verletzung der Resolutionen des Weltsicherheitsrats.»

Vor einer endgültigen Stellungnahme wartet Washington ab, was Iran der IAEA offiziell als Angebot vorlegt. Tatsächlich kommt es auf das Kleingedruckte an. Deshalb werden Experten nicht müde, darauf hinzuweisen, dass sich die Rahmenbedingungen seit Herbst verändert hätten.

Sanktionen unterlaufen?

Damals machte das Zugeständnis Irans strategischen Sinn im Atomstreit. Mit 70 bis 80 Prozent des Urans im Ausland hätte das Regime die Fähigkeit verloren, eine Atombombe zu bauen.

Dank anhaltender Produktion würde Teheran unter den ausgehandelten Bedingungen jetzt nur noch knapp 50 Prozent seiner Uran-Reserven in die Türkei schicken. Damit könnte Iran weiter an einer Bombe arbeiten. Nicht minder problematisch bleibt das Insistieren auf eine höhere Anreicherung der verbleibenden Bestände.

Der Verdacht besteht, Iran versuche nur auf Zeit zu spielen. Dafür spricht das Timing des Zugeständnisses.

Scheint es doch darauf ausgerichtet zu sein, die sorgfältig vorbereiteten Verhandlungen im Sicherheitsrat über schärfere Sanktionen zu torpedieren.