IRAK: Historisches Referendum für Kurden

Trotz scharfer internationaler Kritik haben die Kurden über ihre Unabhängigkeit abgestimmt.

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Unter den mehr als fünf Millionen Wahlberechtigten zeichnete sich gestern eine hohe Wahlbeteiligung ab. Die Abstimmung ist jedoch rechtlich nicht bindend.Gegen das Referendum gibt es starken Widerstand. Iraks Zentralregierung erklärte, es sei nicht verfassungsgemäss. Vizepräsident Nuri al-Maliki sagte vor Anhängern, «das Referendum ist eine Kriegserklärung an die Einheit des irakischen Volks».

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan drohte der kurdischen Führung, den Ölhahn zu schliessen. «Das Ventil ist bei uns. Sobald wir das Ventil abdrehen, ist es auch damit vorbei», sagte er. Zum Export ihres Öls sind die Kurden auf eine Pipeline durch die Türkei angewiesen. Erdogan drohte zudem mit einer Militärintervention im Nordirak.

Das Referendum nannte der türkische Präsident «null und nichtig» und kündigte an, das Ergebnis nicht anzuerkennen. Gestern forderte das irakische Parlament in einer Resolution Iraks Ministerpräsident Haider al-Aba­di auf, Truppen in die Gebiete zu entsenden, welche die Kurden seit 2003 unter ihre Kontrolle gebracht haben.

Die Entsendung irakischer Truppen in die Gebiete würde einer Kriegserklärung an die Kurden gleichkommen. Bereits im Vorfeld des Volksentscheids war gewarnt worden, dass das Votum über die Abspaltung der Kurden einen Bürgerkrieg auslösen könnte. (sda)