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Frans Timmermans: Der hoffnungsvolle Spitzenkandidat einer Partei im Niedergang

Nächste Woche stehen die Europawahlen an. Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans hätte viele Qualitäten, die es für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten braucht. Bloss: Er ist in der falschen Partei.
Remo Hess
Gilt als ausgezeichneter Redner: Frans Timmermans. (Bild: Olivier Hoslet/EPA; Brüssel, 15. April 2019)

Gilt als ausgezeichneter Redner: Frans Timmermans. (Bild: Olivier Hoslet/EPA; Brüssel, 15. April 2019)

Am 21. Juli 2014 tritt der da­malige niederländische Aussenminister Frans Timmermans vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York ans Rednerpult. Er spricht über den Abschuss der MH-17-Passagiermaschine über der Ostukraine wenige Tage zuvor durch prorussische Separatisten. 283 Menschen kamen ums Leben, 200 davon aus den Niederlanden. Timmermans: «Wie furchtbar müssen die letzten Momente ihres Lebens gewesen sein, als sie wussten, dass das Flugzeug abstürzen wird. Haben sie die Hand eines geliebten Menschen gehalten? Haben sie ihre Kinder fest an sich gedrückt, haben sie einander in die Augen gesehen, ein letztes Mal, ein stummer Abschied? Wir werden es nie erfahren.»

Am Tag darauf schreibt die niederländische Presse, Timmermans habe der Nation aus dem Herzen gesprochen – und «die Welt zum Weinen gebracht». Bewegende Reden halten kann Franciscus Cornelis Gerardus Maria, wie Timmermans’ vollständiger Vorname lautet. Niederländisch, Limburgisch, Deutsch, Englisch, Russisch, Französisch, Italienisch – sieben Sprachen beherrscht der 58-Jährige. Das ist hilfreich, wenn er wie jetzt durch Europa tingelt, um für die europäischen Sozialdemokraten in den Kampf um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der EU-Spitze einzutreten.

Polyglott und erfahren

Der polyglotte Timmermans lässt seinen christdemokratischen Kontrahenten Manfred Weber diesbezüglich ziemlich alt aussehen, der neben Bayrisch nur noch ein mittelmässiges Englisch spricht. Timmermans hingegen trifft stets den richtigen Ton. So auch in seiner jetzigen Funktion als erster Vizepräsident der EU-Kommission und Junckers rechter Hand. Als solcher führt er die Verfahren gegen die nationalkonservativen Regierungen in Polen und Ungarn wegen deren Aushöhlung des Rechtsstaates. Und auch hier spricht er Klartext: «Was Sie meinen ist: Gebt uns das Geld, gebt uns den Binnenmarkt und haltet die Klappe, was Demokratie, Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Justiz angeht. Aber so läuft es nicht!», sagte Timmermans an die Adresse des polnischen Premiers Mateusz Morawiecki.

In den vergangenen fünf Jahren als EU-Vize hat sich Timmermans in Brüssel den Ruf eines kompetenten Schaffers erarbeitet. Für viele Beobachter hätte der vierfache Vater durchaus Qualitäten, die ein Kommissionspräsident mitbringen sollte: Er kennt den Laden bereits, ist vielsprachig und hat Exekutiverfahrung. Bloss: Timmermans ist in der falschen Partei. Wie kaum eine andere steht die niederländische «Partei van de Arbeid» für den Niedergang der europäischen Sozialdemokraten. Knapp 5,7 Prozent Wähleranteil bringen die ehemals staatstragenden Sozialdemokraten noch zusammen. Das ist ein erhebliches Manko für Timmermans. Und auch zu Hause in den Niederlanden bläst ihm eisiger Wind entgegen: Dort verspotten ihn die linkspopulistischen «SP»-Sozialisten in einem Wahlvideo und stellen ihn als geldgierigen Vielfrass dar. Diese Unbeliebtheit rührt wohl daher, dass er nie der wirkliche Klassenkämpfer, sondern stets ein klassischer Mitte-links-Politiker war.

Verluste von über 35 Sitzen prognostiziert

Gemäss den neusten Prognosen werden die Sozialdemokraten im EU-Parlament Verluste von über 35 Sitzen einfahren. Aus dieser Position den Anspruch auf das Amt des Kommissionspräsidenten anzumelden, wird schwierig. Allerdings wird es auch dem Christdemokraten Manfred Weber schwerfallen, eine Mehrheit hinter sich zu versammeln. Und wenn Timmermans die Liberalen und die Grünen überzeugen kann, wäre eine progressive Koalition theoretisch möglich.

Am Schluss schlagen aber die EU-Staats- und -Regierungschefs den Kommissionspräsidenten zur Wahl vor. Sie sind dazu angehalten, die Ergebnisse der Europawahlen zu berücksichtigen. Allzu viel Unterstützung für das sogenannte Spitzenkandidaten-System gibt es nicht. Eher wird die Verteilung der EU-Top-Posten wieder zum Kuhhandel werden, den er seit jeher war. Und gut möglich ist, dass Timmermans dort ein Posten zufällt. Gemunkelt wird über das Amt des hohen Vertreters der EU-Aussenpolitik. Vom Profil her würde es passen. Amtsinhaberin Federica Mogherini ist auch Sozialdemokratin.

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