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Hoffnung auf baldigen Prozess

Justiz In den Fall des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel könnte nach fast einem Jahr Bewegung kommen. Das berichteten mehrere deutsche Medien unter Berufung auf ein DPA-Interview mit dem türkischen Aussenminister Mevlüt Çavusoglu. Çavusoglu hatte darin erklärt, «auch nicht sehr glücklich» darüber zu sein, dass es im Fall Yücel «noch immer keine Anklage gibt».

Man habe die türkische Justiz «ermutigt», den Prozess zu beschleunigen, so der Aussenminister. Der Anwalt des im vergangenen Oktober aus der türkischen Haft entlassenen deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner, Murat Deha Boduroglu, wertete die Äusserungen Çavusoglus als positives Zeichen. «Vermutlich wird es nun bald eine Anklageschrift gegen Yücel geben», zitierte die «Süddeutsche Zeitung» den Istanbuler Anwalt in ihrer gestrigen Ausgabe.

Yücel sitzt seit Februar 2017 ohne Anklage in einem Gefängnis nahe Istanbul, die längste Zeit davon in Einzelhaft. Diese war erst im vergangenen Dezember aufgehoben worden. In der Türkei befinden sich derzeit etwa 150 Journalisten in politischer Haft. Yücel hatte im April des vergangenen Jahres Beschwerde gegen seine Untersuchungshaft vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) in Strassburg eingereicht.

Auf Nachfrage der DPA, ob die Türkei Yücel freilassen würde, wenn ein entsprechender Entscheid des EGMR vorliege, erklärte Çavusoglu: «Das liegt natürlich an der Justiz, aber wir haben die Entscheidungen des Gerichts in Strassburg immer umgesetzt.» (isd)

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