Heuchler spielen die Richter

Am Ende war es nur noch ein Trauerspiel. Stundenlang versuchten die Senatoren, die Absetzung der Präsidentin zu rechtfertigen. Dabei stand das Ergebnis der abschliessenden Beratungen seit Monaten fest: Dilma Rousseff muss weg.

Urs Bader
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Am Ende war es nur noch ein Trauerspiel. Stundenlang versuchten die Senatoren, die Absetzung der Präsidentin zu rechtfertigen. Dabei stand das Ergebnis der abschliessenden Beratungen seit Monaten fest: Dilma Rousseff muss weg. Als wollten die heuchlerischen Senatoren mit ihren Voten, in denen sie Gott und die Familie anriefen, ihr schlechtes Gewissen beruhigen.

Und dies aus zwei Gründen: Zunächst – Rousseff hat sich nie persönlich bereichert, anders als viele Parlamentarier, die über sie zu Gericht sassen. Etwa die Hälfte von ihnen steht unter Korruptionsverdacht. Sodann – Senat und Repräsentantenhaus haben ein verfassungsrechtliches Verfahren manipuliert. Es ging im Kern nicht um die faktische Würdigung eines juristischen Tatbestands, was die Aufgabe gewesen wäre, sondern um ein seit langem abgekartetes Spiel. Das Vorgehen mag gerade noch als rechtens erachtet werden, richtig war es nicht.

Deshalb wird es Rousseffs Nachfolger, dem opportunistischen Michel Temer, auch an Legitimität fehlen. Ob er darauf überhaupt Wert legt, ist jedoch fraglich. Brasilien brauchte aber dringend eine starke Regierung, die das Land erneuern könnte. Darin hat auch die 13 Jahre regierende Arbeiterpartei von Rousseff und ihrem Vorgänger Lula da Silva versagt – ein Hauptgrund für den Volkszorn gegen Rousseff.

Der Filz der Korruption zwischen Wirtschaft und Politik müsste definitiv zerschlagen werden, das Bildungs- und das Gesundheitswesen erneuert, sozialer Ausgleich angestrebt, in Zukunftstechnologien und Infrastruktur investiert werden. Michel Temer wird liefern müssen, sonst wird auch er bald den Volkszorn spüren.

urs.bader@tagblatt.ch

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