Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Handicap für die Weltjustiz

Es ist zweifellos ein gravierender Rückschlag, wenn sich Südafrika vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) abwendet. Die Folgen, die dieser Entscheid haben kann, gehen aber weit über den Entscheid Pretorias hinaus.
Walter Brehm

Es ist zweifellos ein gravierender Rückschlag, wenn sich Südafrika vom Internationalen Strafgerichtshof (ICC) abwendet. Die Folgen, die dieser Entscheid haben kann, gehen aber weit über den Entscheid Pretorias hinaus. Das Gewicht und die Autorität, die Südafrika auf dem ganzen Kontinent geniesst, laden andere afrikanische Staten zur Nachahmung ein.

Die Argumentation Südafrikas, der ICC verfolge seit seiner Gründung nur Bürger afrikanischer Staaten, lässt sich anhand der Liste der laufenden und abgeschlossenen Verfahren des Gerichts scheinbar zweifelsfrei belegen. Doch damit machen es sich die – nicht nur afrikanischen – Kritiker des ICC zu leicht. Die meisten bisherigen Verfahren gegen Afrikaner wurden aus Afrika selber gefordert. Das aber ist auch nur eine Seite der Medaille, die ihren Glanz zu verlieren droht.

Eine internationale Justiz, der sich die Grossmächte USA, China und Russland entziehen, gerät nun mal in den Ruch, dass die Ahndung von Verbrechen gegen die Menschheit keine rechtliche, sondern eine Frage der politischen Macht ist. Die Schwäche des ICC ist die vermeintliche Stärke dieser Mächte. Wer mag sich mit schon mit Peking. Moskau und den USA anlegen, weil sie sich internationalem Recht ungeschoren entziehen können?

Die Empörung afrikanischer Staaten ist aber eben auch ein Zeichen der Schwäche. Statt stolz auf die Verteidigung globaler Menschenrechte zu sein, ermöglicht es Südafrika autoritären Regimen, sich mit dem fragwürdigen Hinweis, der ICC sei eine Institution des Kolonialismus, aus der Verantwortung zu stehlen: Und die Grossmächte, die auf ihrer Unantastbarkeit beharren, sind ihre Komplizen.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.