Geplant zum Wohlstand

Die Kommunistische Partei der Volksrepublik China stellt die Weichen für die kommenden fünf Jahre. Ihr Hauptziel ist die Überwindung der Armut im Reich der Mitte.

Finn Mayer-Kuckuk
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PEKING. Die Spitzen der Kommunistischen Partei treffen sich in diesen Tagen in Peking, um über einen neuen Masterplan für die chinesische Wirtschaft zu beraten. Ergebnis wird der 13. Fünfjahresplan sein, ein Grundsatzdokument mit konkreten Zielen, die sich die Politik bis 2020 vornimmt. Das Zentralkomitee, die Gruppe der 358 mächtigsten Männer und Frauen Chinas, legt damit die Grundlagen für den weiteren Kurs des bevölkerungsreichsten Landes der Welt.

Andere Funktion als früher

China ist im Kern immer noch eine gesteuerte Volkswirtschaft. Die Verteilung der Waren übernimmt zwar der Markt, aber es existieren diese Fünfjahrespläne mit Zielvorgaben, die der Politik Orientierung geben sollen. Die Funktion des Fünfjahresplans hat sich in den vergangenen Jahrzehnten geändert. In der kommunistischen Anfangszeit hat er den einzelnen Branchen und Kombinaten exakte Vorgaben gemacht, welche Produkte in welchen Mengen herzustellen sind. In der hochentwickelten und kapitalistischen Wirtschaft von heute setzt er nur noch die Leitplanken.

Lockerung der Einkindpolitik

Die wichtigsten Ziele des neuen Plans für den Zeitraum von 2016 bis 2020 sind jetzt bereits bekannt, obwohl das Parlament ihn erst im März kommenden Jahres endgültig bestätigt. Der prominente Ökonom und Regierungsberater Li Daokui von der Tsinghua-Universität erwartet vor allem Fortschritte bei der Armutsbekämpfung und in der Umweltpolitik. Er rechnet zudem mit einer weiteren Lockerung der Einkindpolitik und einer Regelung des Zuzugs vom Land in die Stadt. Zu den Schwerpunkten für die Industrie gehören die Förderung von Innovation und Qualität.

Ein besonderes Problem hat die Kommunistische Partei derzeit mit der zunehmenden Ungleichheit der Einkommen. Die Entstehung einer Klasse der Superreichen, die Ferrari fährt und in opulenten Villen wohnt, schafft ein Neidproblem. Zugleich wird der Aufstieg in eine höhere Einkommensgruppe immer schwieriger. Eine sozialere Gesellschaft wird deshalb Kernthema des Plans sein. «In den kommenden fünf Jahren soll der Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollendet werden», sagt Yan Yilong, Professor für Management und Entscheidungsfindung an der Tsinghua-Universität.

Die Armut eliminieren

Angepeilt ist dafür ungefähr eine Verdopplung der Durchschnittseinkommen im Vergleich zum Jahr 2010. Zusätzlich zu dem bekannten Ziel eines allgemein höheren Lebensstandards erhalte nun auch die Steuerung der Einkommensverteilung höhere Priorität, sagt Yan. Möglich sind hier beispielsweise höhere Steuern. Doch auch am unteren Ende der Leiter soll sich etwas tun. Ein Kernvorhaben bis ins Jahr 2020 ist die Eliminierung der Armut. Heute leben in China nach eigener Definition noch rund 70 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze. Im neuen Fünfjahresplan ist ein ganzes Paket von Vorhaben zu erwarten, um diese in ordentlich bezahlte Jobs zu bringen – beispielsweise durch Ansiedlung von Fabriken oder sogenannten Modellbauernhöfen in der Nähe der ärmsten Dörfer. Wenn China das Ziel einhält, dann hätte die kommunistische Partei in drei Jahrzehnten 750 Millionen Menschen aus der Armut gehoben.

Vorteile für Europas Wirtschaft

Für europäische Unternehmen sind die Ziele des 13. Fünfjahresplans unter dem Strich eine gute Nachricht. Eine Volkswirtschaft auf höherem Niveau fragt auch mehr Qualitätsprodukte wie Maschinen und Umwelttechnik nach – davon Unternehmen wie ABB oder Siemens konkrete Vorteile haben.