Gebräuche wie im alten Rom

Die neue Nüchternheit der italienischen Regierung hat bisher nichts an der Vetternwirtschaft der alten Politikergarde geändert.

Dominik Straub
Merken
Drucken
Teilen
Italiens Premier Mario Monti. (Bild: ap/Michael Sohn)

Italiens Premier Mario Monti. (Bild: ap/Michael Sohn)

ROM. Es wird immer peinlicher. Seit Tagen zeigen Italiens Zeitungen Fotos von Kostümbällen römischer Politikerinnen und Politiker: An einem Fest unter dem Motto «Rückkehr des Odysseus» sieht man griechische Helden und römische Senatoren in Sandalen, die sich mit Sklavinnen vergnügen. An einer anderen Party tragen die Herren Volksvertreter Schweinemasken und ergötzten sich daran, leicht bekleideten Damen an die Brust oder an den Hintern zu fassen. «Wie im alten Rom», schreibt die «Repubblica».

Selbstbereicherung verbreitet

Doch damit nicht genug! Es steht der Verdacht im Raum, dass die Orgien mit Steuergeldern bezahlt wurden. Im Zentrum des jüngsten Korruptionsskandals steht die Berlusconi-Partei PDL in der Hauptstadt-Region Latium, zuvorderst Fraktionschef Franco Fiorito. Er hat laut Staatsanwaltschaft aus der Parteikasse Spesen beglichen, die mit den Amtsverpflichtungen kaum zu rechtfertigen seien. Zu Fioritos mit Steuergeldern finanzierten «politischen Aktivitäten» zählen der Kauf eines BMW-Geländewagens für 88 000 Euro, einer Villa für 800 000 Euro, einer 15-Meter-Yacht sowie Luxusferien mit seiner Freundin.

Der Abgrund aus Vulgarität, Diebstahl und Machtarroganz, der sich in Latium auftut, belegt erneut, wie wenig der Amtsantritt des nüchternen Mario Monti als Premier an den Gebräuchen der Politikerkaste geändert hat. Der Skandal betrifft zwar nur einige Dutzend PDL-Möchtegern-Berlusconis aus der Provinz. Selbstbereicherung und Vetternwirtschaft sind aber auch in anderen Parteien noch gang und gäbe. Im Februar war der Ex-Kassier der links-katholischen Margherita-Partei verhaftet worden, der Dutzende Millionen Euro aus der Parteikasse abgezweigt haben soll, kurz darauf wanderte der Kassier der Lega Nord wegen ähnlicher Machenschaften ins Gefängnis.

Das zentrale Problem sind die üppigen staatlichen Beiträge: Jährlich erhalten die Parteien knapp 300 Millionen Euro aus der Staatskasse – obwohl die Stimmberechtigten schon 1993 die Abschaffung jeglicher Parteifinanzierung gefordert hatten. Seit jenem Referendum haben sich die Zuwendungen vervierfacht. Luxuslösungen beanspruchen die Volksvertreter auch bei Lohn und Pensionen. So verdienen Söhne berühmter Väter wie Renzo Bossi oder Berlusconis Ex-Geliebte Nicole Minetti im Regionalparlament der Lombardei «mehr als die Gouverneure der US-Bundesstaaten Maine, Colorado und Arkansas zusammen», wie der «Corriere della Sera» ausgerechnet hat.

Monti will Machtwort sprechen

Trotz aller Versprechen hat die «Kaste» ihre Privilegien bisher nicht oder nur kosmetisch beschnitten. Im Römer Parlament wird ein Anti-Korruptions-Gesetz durch einen stillschweigenden, parteiübergreifenden Pakt unter den Abgeordneten blockiert, obwohl Staatspräsident Napolitano und die EU-Kommission auf eine schnelle Verabschiedung drängen. Die Korruption kostet das Land laut Justizministerin Paola Severino zwei bis vier Prozent seines Bruttosozialprodukts.

Angesichts dessen wird nun auf ein Machtwort von Regierungschef Monti gewartet. Laut Medienberichten soll er den Parteien bereits ein Ultimatum gestellt haben: Entweder sie verabschieden die Vorlage bis Ende Oktober oder er werde mittels Notrecht ein Dekret erlassen. Ob die Drohung wirkt? Ein Dekret gilt zwar ab sofort, muss aber binnen 60 Tagen vom Parlament ratifiziert werden.