Gabriel warnt vor Rüstungsspirale

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Russland Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel hat bei seinem Antrittsbesuch in Russland vor einem Rüstungswettlauf wegen der Ukraine-Krise gewarnt und neue Abrüstungsschritte in Europa gefordert. Er traf sich gestern in Moskau mit seinem Amtskollegen Sergej Lawrow und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Die Lösung des Ukraine-Konfliktes ist nach Gabriels Worten Voraussetzung dafür, den Trend zur Aufrüstung in Europa wieder umzukehren. Es könne nicht hingenommen werden, dass mitten in Europa Grenzen verletzt würden, sagte Gabriel nach seinem Gespräch mit Lawrow. Russland hatte sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt. Zum Schutz für Polen und die baltischen Staaten verlegt die Nato derzeit 4000 Soldaten dorthin. Moskau seinerseits stationiert zusätzlich Zehntausende Soldaten an seiner Westgrenze.

Der Kern der Konflikte in Europa liege in der Unfähigkeit, zu einer Lösung in der Ukraine zu kommen, sagte Gabriel. Lawrow lehnte eine Verknüpfung der beiden Themen ab. Das Verhältnis zwischen der Nato und Russland habe mit einer Lösung in der Ukraine nichts zu tun, sagte er. Zudem wies er Vorwürfe zurück, sein Land bedrohe die östlichen Nato-Mitglieder mit militärischer Übermacht. (sda)