Frauen setzen sich durch

Das totale Abtreibungsverbot kommt nicht. Proteste Zehntausender Frauen haben die nationalkonservative Regierung zum Einlenken bewegt.

Isabelle Daniel
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«Das hat das politische Genie Kaczynski nicht vorhergesehen: Die Frauen in Schwarz haben Erfolg!», jubelte Agnieszka Kublik, politische Kommentatorin bei der bürgerlich-liberalen polnischen Tageszeitung «Gazeta Wyborcza». Tatsächlich hatten die «schwarzen Montagsdemonstrationen», mit denen fast 100 000 Frauen in ganz Polen gegen das geplante Abtreibungsverbot protestierten, die nationalkonservative Regierung in die Knie gezwungen.

Sie hatte ein Gesetz zur massiven Verschärfung des bestehenden Abtreibungsgesetzes geplant, das Ende September in erster Lesung vom Parlament, dem Sejm, angenommen worden war. In der zweiten Lesung gestern Vormittag entzog eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten dem Vorhaben die Unterstützung: Nur noch 58 Parlamentarier stimmten für das Gesetz, 352 dagegen. 18 enthielten sich der Stimme. Viele Abgeordnete auch der regierenden nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) machten also einen Rückzieher gegenüber dem geplanten Abtreibungsverbot, das eine fundamental-katholische Bürgerinitiative beantragt hatte.

Die politische Kehrtwende in Warschau ist eine Reaktion auf die massiven Proteste gegen das geplante Gesetz. In allen polnischen Grossstädten waren Zehntausende Frauen seit dem Wochenende auf die Strasse gegangen und hatten von der Regierung gefordert, den Vorschlag der Initiative «Fundacja pro – Prawo do Zycia» («Recht auf Leben») fallenzulassen.

Das fast vollständige Verbot hätte unter anderem Haftstrafen für Frauen und Gynäkologen vorgesehen, die sich dem Verbot widersetzen. Auch der Abbruch von Schwangerschaften, die aus einer Vergewaltigung resultierten oder eine Gefahr für die Mutter bedeuteten, wäre verboten worden.

Auch Mütter haben demonstriert

Die Regierung hatte die Proteste zunächst heruntergespielt und damit die Stimmung unter den Frauen im Land noch mehr angeheizt. Die provokante Aussage von Aussenminister Witold Waszczykowski – «Lasst sie spielen» – liess aber sogar die selbst als Hardlinerin geltende Premierministerin Beata Szydlo nicht gelten und rügte ihren Minister öffentlich.

Es sei auch die Arroganz der Regierung gewesen, die sie auf die Strasse getrieben habe, sagt die Warschauer Journalistin Ludiwka Wlodek im Gespräch mit unserer Zeitung. Sie gehe normalerweise nicht an Demonstrationen. «Diesmal war es anders. Hier geht es auch um mein persönliches physisches Wohlbefinden. Ich bin eine Frau. Ich kann schwanger werden.»

Was Wlodek ärgert, ist die Darstellung der Regierung und ihr nahestehender Medien, die Demonstrationen seien von radikalen Abtreibungsbefürwortern ausgegangen. «Ich bin nicht für Abtreibung als Verhütungsmittel», sagt Wlodek, die selbst Mutter ist. Ihrer Beobachtung nach hätten, ganz im Gegenteil, viele Frauen – sowie vereinzelt auch Männer – an den Demonstrationen teilgenommen, die mit dem aktuellen polnischen Abtreibungsgesetz einverstanden seien. Im europäischen Vergleich ist es besonders restriktiv. «Den meisten ging es um die radikale Verschärfung, die einfach zu weit geht», sagt Wlodek.

«Unser Protest war ein wirksames Zeichen»

So war die Botschaft der Demonstrantinnen, die sich in vielen Städten auch im strömenden Regen nach draussen begeben hatten, ein eher sanfter Appell: «Wenn wir tot sind, können wir keine Kinder zur Welt bringen», stand, in Anspielung auf die Lebensgefahr, die das Gesetz für schwangere Frauen hätte bedeuten können, auf Transparenten in Warschau, Krakau, Breslau, Stettin und Posen.

Ob die Frauen, die zu Tausenden auf die Strassen gingen, wirklich eine «Revolution» eingeleitet haben, wie Kommentatoren der Zeitungen «Polityka» und der «Gazeta Wyborcza» schreiben, bleibt vorerst abzuwarten. Ludiwka Wlodeks Einschätzung: «Unser Protest war in jedem Fall ein wirksames Zeichen. Und es wurde nicht nur von der Opposition gesehen, sondern auch von der Regierung.»