FRANKREICH: Macron erleidet Schlappe bei Senatswahlen

Die Partei des Präsidenten schneidet bei der Oberhauswahl schlecht ab. Die Rechte triumphiert.

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Bei der Senatswahl in Frankreich hat sich gestern eine Enttäuschung für Präsident Emmanuel Macron abgezeichnet. Seine Partei La République en Marche schnitt bei der Teilwahl zum Oberhaus laut ersten Ergebnissen schwach ab. Die Konservativen konnten ihre Mehrheit dagegen sichern.

Bei der indirekten Teilwahl wurden am Sonntag 171 der 348 Senatssitze neu vergeben. Der Fraktionsvorsitzende von Macrons La République en Marche, François Patriat, rechnete mit lediglich zwischen 20 und 30 Sitzen für die Regierungspartei. Bislang stellte die Partei 29 Senatoren. Zwischenzeitlich hatte sie gehofft, künftig mindestens 50 Senatoren zu stellen. Die konservativen Republikaner stellten bislang 142 Senatoren und legten offenbar leicht zu.

Die Sozialisten, die bei den Unterhauswahlen viele Abgeordnete verloren, hätten sich bei der Senatswahl halten können, berichtete der Nachrichtensender BFMTV. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen sagte der Nachrichtenagentur AFP, ihr Front National (FN) habe keinen neuen Sitz erhalten. Der FN hat seit 2014 zwei Plätze im Oberhaus.

In der Gesetzgebung spielt der Senat neben dem Unterhaus eine untergeordnete Rolle. Um die Verfassung zu ändern, benötigt Macron hingegen eine Drei-Fünftel-Mehrheit des gesamten Parlaments. Dass Macron nach seinen Triumphen bei der Präsidentschaftswahl und den Unterhauswahlen keinen dritten Sieg einfahren würde, war erwartet worden. Denn der Senat wird indirekt durch 76400 Wahlmänner gewählt. (sda)