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FRANKREICH: Das Drama der Sozialisten

Sozialisten haben mit Olivier Faure einen neuen Chef gewählt. Nun hoffen sie auf eine Renaissance der Partei.

Wenn Mauern reden könnten, würden sie an der Rue de Solfé­rino von glorreichen Szenen ­berichten. Zum Beispiel vom 10. Mai 1981, als François Mit­terrand mit seinem braunen ­Renault 30 gegen Mitternacht vor dem Sitz der Parti Socialiste (PS) vorfuhr, um seinen Triumph bei den Präsidentschaftswahlen zu feiern. Eine Pioniertat für die französische Linke.

Und vor allem eine Erinnerung an bessere Zeiten: Heute steht die Hausnummer 10 der Solférino-Strasse für 45 Mil­lionen Euro zum Verkauf. Das sind laut Immobilienanzeige 3389 Quadratmeter Bürofläche an «ausserordentlicher» Lage mitten im Pariser Viertel der ­Ministerien und Museen.

Faure ist der Öffentlichkeit kaum bekannt

Der unfreiwillige Verkauf der Parteizentrale illustriert den tiefen Fall einer Partei, die 1905 als «französische Sektion der Arbeiterinternationale» (SFIO) begonnen und es unter Mitterrand bis in den Élysée-Palast gebracht hatte. Danach ging es mit der Partei langsam bergab.

2012 wurde der ehemalige Parteisekretär François Hollande zwar noch Staatschef, aber eigentlich verdankte er das nur der Unpopularität seines konservativen Rivalen Nicolas Sarkozy. Bei der Präsidentschaftswahl 2017 schied der PS-Kandidat ­Benoît Hamon mit kläglichen 6,4 Stimmenprozent schon im ersten Wahlgang aus.

Die jahrzehntelang dominierende, vielleicht «französischste» Partei der Fünften Republik wurde schon totgesagt, als viele Ex-Minister in das Mittelager von Präsident Emmanuel Mac­ron überliefen. Sein aktueller Aus­senminister Jean-Yves Le Drian ist am Wochenende als vorläufig letzter aus der PS ausgetreten. Hollandes prominente Ex-Ministerinnen wie Najat Vallaud-Belkacem oder Axelle Lemaire arbeiten inzwischen in Umfrageinstituten oder Unternehmensberatungen.

Ihre Büros an der Rue Solférino – der Parteisitz hat in drei Monaten noch keinen Käufer ­gefunden – haben sie längst geräumt. Die beiden Frauen haben es auch dankend abgelehnt, für den Parteivorsitz zu kandidieren. Gewählt wurde diese Woche Olivier Faure, der den ersten Wahlgang für sich entschieden hatte, worauf sein letzter Gegenspieler gestern das Handtuch warf.

Der Abgeordnete Faure war bisher Sprecher der PS und amtiert heute als Fraktionschef in der Nationalversammlung. Er soll im April von einem Parteitag eingesetzt werden. Einer breiteren Öffentlichkeit ist er kaum ­bekannt. Faure verspricht eine «Renaissance» der Partei. Auch wenn sein Programm wenig ­innovativ ist, hat er eine Chance. Denn in Frankreich wendet sich die Stimmung langsam gegen Präsident Macron, der eine liberale Strukturreform an die andere reiht und damit mehr und mehr Bevölkerungskategorien gegen sich aufbringt.

Sozialisten müssen ihre Linie neu definieren

Für die Sozialisten öffnet sich damit wieder ein politischer Raum zwischen Macron und den «Unbeugsamen» des Linksradikalen Jean-Luc Mélenchon. Viele ehemals sozialistische Wähler würden heute nicht mehr Macron wählen. Um allerdings wieder zu einer schlagkräftigen politischen Kraft im Land zu werden, müssten die Sozialisten zuerst ihre eigene politische Linie definieren. «Das Drama der PS ist es, dass sie den Widerspruch zwischen sozialistischem Oppositionsdiskurs und realpolitischem Regierungskurs nie aufgelöst hat», meint der Politologe Rémi Lefebvre. «Das sorgt für grossen Frust bei den Wählern.»

Den französischen Sozia­listen fehle bis heute ein «Bad Godesberg» – das heisst ein ­Bekenntnis zu einer modernen Sozialdemokratie –, wie es die deutsche SPD schon 1959 vollzogen habe. Und die hätten bei den Bundestagswahlen 2017 immerhin dreimal mehr Stimmen (20,5 Prozent) erzielt als die PS, meint Lefebvre. Alles ist eben relativ.

Stefan Brändle, Paris

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