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Folter – Russlands
flächendeckendes Übel

Ein Video mit Folterszenen aus einem Jaroslawler Gefängnis hat in Russland einen Sturm der Entrüstung entfacht. Auch die Staatsmacht scheint diesmal gewillt, gegen die Sadisten in Uniform vorzugehen.
Stefan Scholl, Moskau

Die Männer in den Tarnuniformen arbeiten hart. Ihre Gummiknüppel fliegen im Viertelsekundentakt, schlagen auf Fersen, Unterschenkel und Kniekehlen des Menschen ein, der auf einem Tisch liegt und festgehalten wird. Sie wischen sich den Schweiss ab, einer zieht sein T-Shirt aus. Ein anderer, mit den Achselstücken eines Oberstleutnants, bearbeitet eifrig die Fusssohlen des Opfers, richtet sich schwer atmend auf: «Wachwechsel!»

Am Freitag, dem 29. Juni, die WM in Russland war im vollen Gange, verprügelten über ein Dutzend Justizvollzugsbeamte der Strafkolonie IK-1 in Jaroslawl den Häftling Jewgeni Makarow. Und sie nahmen die Gewaltorgie ungewollt auf Video auf. Nachdem die Oppositionszeitung «Nowaja Gaseta» diese Aufnahmen vergangenes Wochenende veröffentlichte, brach in Russland ein Sturm der Entrüstung aus. Auch die Staatsmacht scheint diesmal ernsthaft gewillt zu sein, hart gegen die Sadisten in russischer Uniform durchzugreifen.

Ein Video zeigt, wie Justizvollzugsbeamte der Strafkolonie IK-1 in Jaroslawl den Häftling Jewgeni Makarow verprügeln. Bild: «Nowaja Gaseta» via AP, (Jaroslawl 26. Juli 2018)

Ein Video zeigt, wie Justizvollzugsbeamte der Strafkolonie IK-1 in Jaroslawl den Häftling Jewgeni Makarow verprügeln.
Bild: «Nowaja Gaseta» via AP, (Jaroslawl 26. Juli 2018)

Das Opfer auf dem Video ist Menschenrechtlern kein Unbekannter. Makarow gehört zu den drei Häftlingen der Kolonie IK-1, die sich schon letztes Jahr beschwerten, dass in ihr Gefängnis regelmässig Spezialeinheiten des Föderalen Strafvollzugs-Dienstes (FSIN) einrücken, um die Gefangenen «prophylaktisch» zusammenzuschlagen. Wie die Internetzeitung meduza.io schreibt, hatten ihre Proteste nur eine Konsequenz – sie landeten im Karzer. Eine staatsanwaltliche Untersuchung endete wie üblich: Die Beamten seien zu Recht handgreiflich geworden, weil die Gefangenen ihrerseits Gewalt gegen sie angewendet hätten.

Prügel im toten Winkel

Aber das Video aus Jaroslawl hat eine Bresche geschlagen. Schon 2014 trat ein Gesetz in Kraft, das alle Haftanstalten verpflichtet, Überwachungskameras zu installieren. Zudem muss das Wachpersonal nonstop laufende Kameras tragen, die Aufnahmen sollen für Anwälte und Menschenrechtler zugänglich sein. Aber folternde Vollzugsbeamte umgehen die optische Kontrolle, sie verprügeln ihre Opfer in toten Winkeln, die die Kameras nicht erfassen, schaffen sie ins Unterholz, frisieren die Aufnahmen oder zerstören die Geräte. Aber diesmal gelang es Makarows Rechtsanwältin Irina Birjukowa, das Foltervideo sicherzustellen und an die Presse weiterzuleiten. Zwar erhielt die Anwältin von mehreren der gefilmten Schläger Drohungen und verliess deshalb Russland. Aber das russische Ermittlungskomitee sah sich genötigt, ein Strafverfahren einzuleiten, sechs der zwölf identifizierten Täter sind inzwischen verhaftet worden, drei haben gestanden. Auch andere Fälle wurden ruchbar. In Brjansk verhaftete man einen weiteren Wärter, der einen Gefangenen zu Tode gefoltert hatte, in Woronesch führten die Beschwerden zweier Studenten, die auf einer Polizeistation verprügelt worden waren, ebenfalls zu einem Strafverfahren. Valentina Matwijenko, Vorsitzende des russischen Föderationsrats, bezeichnete den Fall in Jaroslawl als «abscheuliches Verbrechen» und forderte eine radikale Reform des FSIN.

Beamtete Gewalt gilt in Russland als flächendeckendes Übel. Laut der Rechtsschutzorganisation «Komitee gegen Folter» wird jeder fünfte Russe in seinem Leben gefoltert. «Unser Gefängnissystem will nicht umerziehen, sondern nur strafen. In Baracken für 40 müssen 120 Gefangene leben, der Reihe nach schlafen, für kleinste Verstösse gegen die Vorschriften gibt es Karzer», sagt Sergei Babinez, Leiter der Ermittlungsabteilung des Komitees, gegenüber unserer Zeitung. Auch die Strafbeamten lebten unter miserablen Umständen und würden schlecht bezahlt. «Die Situation ist ständig auf der Kippe zur Gewalt.» Polizisten aber prügelten Festgenommene, um diese zu einem Geständnis zu zwingen und das Plansoll an aufgeklärten Verbrechen schnell zu erfüllen. Babinez: «Deren Rate liegt bei uns bei sagenhaften 70 Prozent.»

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