Feinde bleiben Feinde
Irans Staatspräsident Rowhani hat in Davos für Frieden und Zusammenarbeit plädiert. Israel meinte er damit aber nicht. Die Antwort kam postwendend.
DAVOS. Hassan Rowhani trat am Weltwirtschaftsforum in Davos als Botschafter des Friedens auf. Der Koran lehre den Menschen Mässigung, vorsichtiges Handeln und die Hoffnung. Das sei das Motto seines Wahlkampfs gewesen, und seine Wahl habe ihn darin bestätigt, dass das iranische Volk gewillt sei, mit ihm diesen Weg zu gehen. Er wolle diese Haltung auch auf der internationalen Bühne einbringen. «Denn wir sitzen alle im gleichen Boot und haben viele Probleme, die wir nur gemeinsam lösen können. Dazu biete ich Hand.»
Umfassendes Atomabkommen
Irans Präsident sprach von sozialer Gerechtigkeit, von fairen Bedingungen für alle Menschen und Länder, von Demokratie und einer gemeinsamen Ethik. Und vom grossen Potenzial Irans, der binnen drei Jahrzehnten in die Liga der zehn grössten Volkswirtschaften aufsteigen könne. Diesem Ziel gelte auch seine Aussenpolitik, denn es lasse sich nur im Frieden und im Austausch erreichen. Dass Iran bereit sei, Hand zu bieten, hätte der Durchbruch in den Verhandlungen über den Atomstreit gezeigt. Rowhani zeigte sich überzeugt, dass es auf Basis der geltenden internationalen Regeln zur zivilen Nutzung der Atomkraft ein umfassendes Abkommen geben werde. «Iran wollte nie eine Atombombe bauen und will es auch in Zukunft nicht.»
Doch das Wort Israel mochte Rowhani nicht über die Lippen bringen. Nur indirekt liess sich seinen Äusserungen entnehmen, dass das Land, zu dem Iran nach der Revolution 1979 sämtliche Beziehungen abgebrochen hatte, nicht gemeint war mit seinem Angebot zum Dialog. Es gelte nur für jene Staaten, «die wir anerkennen». Rowhani lud die versammelten Geschäftsleute dazu ein, Iran zu besuchen. «Sie werden staunen, was heute möglich ist in unserem Land.»
«Verpasste Gelegenheit»
Die Antwort aus Israel folgte postwendend. Israels Staatspräsident Shimon Peres sagte: «Rowhani hat mit einem Lächeln auf den Lippen gesagt, das Angebot zum Dialog gelte nur für jene Staaten, die Teheran anerkennt. Das ist eine wirklich originelle Definition.» Er habe kein Wort zu einer Verständigung der arabischen Welt mit Israel verloren. Er habe auch keinen Stop der Waffenlieferungen an die Hisbollah versprochen. «Und er hat nicht angekündigt, dass Iran damit aufhören wird, das Zentrum des Terrors in unserer Zeit zu sein.» Peres sprach von einer verpassten Gelegenheit, einen Friedensprozess in Gang zu bringen. «Was Israel betrifft, sind wir zum Frieden mit Iran bereit. Die Iraner waren nie unsere Feinde, und wir suchen keinerlei kriegerischen Auseinandersetzungen.»
Am Nachmittag sprach der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am gleichen Ort wie Stunden zuvor Rowhani. Er pries sein Land als Hort der Innovation, der Investoren willkommen heisse, und als einzigen Ort in Nahost, «wo die Dinge in Ordnung sind». Zum Konflikt mit den Palästinensern liess sich Netanyahu nur die bekannte Aussage entlocken, er sei zum Frieden im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung bereit, in der Israel ausdrücklich anerkannt werden müsse. Im übrigen sehe er in Nahost eine Verschiebung der Gewichte. Mehr und mehr Staaten wendeten sich gegen atomare Bedrohung und Terror, sagte er in Anspielung auf Iran, wohl im Bemühen, das Land zu isolieren. Die «sanften Worte» Rowhanis änderten nichts an den gefährlichen Positionen seines Landes in Sachen atomarer Aufrüstung und Terror. Die Rede habe nichts mit dem zu tun, was in der Realität passiere.
