EXPERTENBERICHT: Trump stösst auf Widerstand

Ein renommiertes Londoner Strategie-Institut rät Europa zu Selbstbewusstsein gegenüber dem US-Präsidenten.

Drucken
Teilen

Die Russland-freundliche und EU-feindliche Aussenpolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump erhält erheblichen Widerstand von etablierten aussenpolitischen Akteuren in Washington. Zu dieser Einschätzung kommen die Experten des renommierten Londoner Thinktanks IISS. Der Rücktritt des Ex-Generals Michael Flynn als nationaler Sicherheitsberater müsse als Sieg der US-Geheimdienste gewertet werden, in denen weiterhin erhebliche Besorgnis über allzu nahe Kontakte wichtiger Trump-Berater zum Kreml herrscht. Der neue Verteidigungsminister James Mattis hingegen habe mehrfach die zentrale Bedeutung der Nato betont, sagte IISS-Direktor John Chipman gestern bei der Vorstellung des Jahrbuchs «Military Balance» in London.

Mattis nimmt diese Woche in Brüssel erstmals am Treffen der Nato-Verteidigungsminister teil und reist dann weiter zur Münchner Sicherheitskonferenz. Der frühere General des Marinekorps dürfte in höflicherem Ton Präsident Trumps Forderung an die europäischen Nato-Staaten wiederholen, künftig mehr Geld für Verteidigung auszugeben. Selbst wenn sich sämtliche Mitglieder heute auf dieses Ziel verständigen würden, hielte Chipman dies nicht für das bestmögliche Ergebnis. Anstatt Geld zu zählen, solle die Nato lieber auf die Waffensysteme und Einsatzbereitschaft der Mitgliedstruppen achten.

EU-Feindschaft bereitet Sorge

In einem riesigen Staat wie den USA gebe es natürlich mehr aussenpolitische Akteure als das Weisse Haus, betonte Dana Allin, im IISS zuständig für US-Aussenpolitik, gegenüber unserer Zeitung. Diese tief verwurzelten Institutionen wie Kongress, Pentagon und die Geheimdienste würden der umstrittenen Aussenpolitik der neuen Administration deutlich Kontra geben. Dabei sei weniger die Nato das Problem, sondern die Feindseligkeit gegenüber der EU. «Präsident Trump hat den Brexit ausdrücklich begrüsst und über weitere Austritte spekuliert. Sein Berater Stephen Bannon erhofft sich von rechtspopulistischen Bewegungen in Europa eine Erneuerung der jüdisch-christlichen Allianz. Das entspricht, vorsichtig ausgedrückt, nicht gerade bisheriger transatlantischer Politik.» Der EU riet Allin zur Politik des Abwartens. Brüssel und die Mitgliedsstaaten müssten aber gleichzeitig die Vorteile ihrer Institution betonen. Ausdrücklich lobte Allin die deutsche Kanzlerin Angela Merkel für deren Worte nach Trumps Wahl. Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk habe den richtigen Ton getroffen, als er vor dem jüngsten EU-Gipfel von «Besorgnis erregenden ­Äusserungen der neuen US-­Regierung» sprach und den Machtwechsel in Washington als Herausforderung an Europa bezeichnete.

Den Militärexperten des Strategie-Instituts zufolge sind die weltweiten Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr um 0,4 Prozent gefallen, was vor allem auf Einsparungen in Russland und Saudi-Arabien zurückzuführen sei. Hingegen befinden sich die chinesischen Streitkräfte weiterhin auf Expansionskurs und vertrauen dabei zunehmend auf selbst entwickelte Waffen anstatt wie bisher auf Nachbauten sowjetischer Bauart. Die Luftwaffe verfüge neuerdings über Luft-Luft-Raketen, darunter vom Typ PL-10, die westlichen Modellen technisch ebenbürtig seien.

Sebastian Borger, London