Europa will Flüchtlinge stoppen

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Rom Flüchtlinge aus Afrika sollen so früh wie möglich auf ihrem Weg nach Europa gestoppt werden. Das wollen mehrere Länder aus Europa gemeinsam mit Staaten aus Nordafrika erreichen.

Bei einem Treffen der zuständigen Minister aus Italien, der Schweiz, Deutschland, Frankreich, Österreich, Malta und Slowenien sowie Vertretern aus Tunesien und Libyen wurde deswegen gestern in Rom eine ständige «Kontaktgruppe» ins Leben gerufen. Zentrale Punkte sind unter anderem die Stärkung der Küstenwache und des Grenzschutzes in Libyen. Fluchtursachen in afrikanischen Ländern sollen bekämpft und die Flüchtlinge besser geschützt werden.

«Kriminelle dürfen nicht entscheiden können, wer nach Europa gelangen kann und wer nicht», sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Treffen, das auf Initiative Italiens zustande gekommen war. Flüchtlinge und Migranten auf dem Weg nach Europa müssten geschützt werden, besonders jene, die in Nordafrika gestrandet seien. Die Schweiz engagiere sich in mehreren Projekten in Libyen, teilte das Justizdepartement zudem mit.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière sagte, an die Migranten müssten klare Botschaften gesendet werden: dass der Weg durch Libyen schwer ist, sie an der Küste von ihrer Flucht abgehalten werden und sie in ihre Heimatländer zurückgeschickt werden, sollten sie es bis nach Europa schaffen.

Die Stabilisierung des libyschen Staates ist ein Schlüssel für die Lösung der Migrationskrise. Die Lage im Land ist denkbar schwierig: Der Einheitsregierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch gelang es im letzten Jahr nicht, ihre Macht nennenswert auszubauen. Zwei Gegenregierungen machen seiner Führung schwer zu schaffen. (sda)