Kommentar

Europa braucht neue Kräfte

Angela Merkel und Emmanuel Macron versuchen, gegen die Populismuswelle zu kämpfen – stehen aber selber auf wackligen Beinen.

Stefan Brändle, Paris
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Frankreich-Korrespondent Stefan Brändle

Frankreich-Korrespondent Stefan Brändle

Zusammen waren sie mächtig, ja unschlagbar: Von den Paaren Giscard-Schmidt, Mitterrand-Kohl oder Chirac-Schröder geleitet, führten Frankreich und Deutschland seit der Gründung der EU das Zepter auf dem Kontinent. Wenn sie sich untereinander einig waren, hatten die Klein- und Randstaaten nichts zu melden. Emmanuel Macron und Angela Merkel hatten von Beginn weg divergierende Haltungen, was die «Willkommenskultur» oder Ausgestaltung eines – von Macron in seiner Sorbonne-Rede skizzierten - «Euro-Budgets» anbelangt. Jetzt sind beide innenpolitisch geschwächt; europaweit wirken sie überfordert, während die Zentrifugalkräfte in Europa besorgniserregende Ausmasse annehmen: Im Süden scheren die Italiener aus, im Westen die Briten, im Osten die Ungarn und Polen, und selbst das skandinavische Modell wird durch die rechten Schwedendemokraten umgestürzt.

Besorgniserregend ist diese politische Entwicklung, weil alles auf eine Destabilisierung des alten Kontinents hinausläuft – ohne dass die deutsch-französische «Zentralmacht» Gegensteuer bieten könnte. Die Kanzlerin in Berlin verliert indirekt eine Landtagswahl nach der anderen und hält sich nur noch, weil sie derzeit personell alternativlos ist; der Präsident in Paris ist binnen weniger Monate vom Hoffnungsträger zum Buhmann seiner Nation geworden und verschanzt sich hinter der – zugegebenen sehr robusten – Präsidialfunktion. Beide Politiker verschonen sich gegenseitig, um sich nicht in den Abgrund zu reissen. Doch den Franzosen und Deutschen bleibt nicht verborgen: Merkels Plazet für Macrons Euro-Wünsche und Macrons Sukkurs für Merkels Migrationspolitik sind pure Lippenbekenntnisse, die den Schein einer unverwüstlichen deutsch-französischen Achse aufrechterhalten.

Das ist mit ein Grund, dass der aktuelle EU-Gipfel nur stagnieren konnte. Die Brexit-Frage blieb so ungelöst wie die Migrationsfrage oder der italienische Budgetüberschuss. Letzterer macht auch klar, dass es nichts bringt oder zumindest gefährlich wäre, den populistischen Politamateuren, um ihre Unfähigkeit zu entlarven, einmal ein paar Jahre lang die Autoschlüssel zu überlassen, wie man auch in der Schweiz hört. Der Euro-Karren droht schon heute vom Weg abzukommen, weil der Cinque Stelle-Vizepremier die Staatschuld Italiens gefährlich ansteigen lässt. Und stürzt die Binnenwährung oder die ganze EU in eine neue Krise, so kann diese in der heutigen Instabilität nur verheerend ausfallen: Das europäische Finanzsystem wäre in seiner Gesamtheit betroffen. Auch die Schweiz würde in Mitleidenschaft gezogen. Schadenfreude darüber, wie - das bei den Bilateralen so harte – Brüssel langsam weichgeklopft wird, ist deshalb fehl am Platz. Wie der Brexit zeigt, profitiert Bern auch nicht von diesen Entwicklungen: Um die Briten nicht in der Illusion zu wiegen, dass sie Extrawürste verlangen könnten, tritt die EU gegenüber der Schweiz sogar eher noch kompromissloser auf.

Natürlich müssen der Brexit und die Asylfrage gesamteuropäisch geregelt werden. Davon abgesehen liegen aber viele Lösungen in der Hand der einzelnen Staaten und ihrer Anführer(innen). Sie sind gefordert: Theresa May muss die Brexit-Hardliner zähmen, Angela Merkel endlich eine funktionierende Koalition bilden (oder abtreten). Fast noch wichtiger wird es sein, ob sich Macron zur wirklichen, nicht nur kosmetischen Rückkehr zu seinem Reformkurses aufraffen kann. Das braucht Mut und Einsatz. Schaut man genauer hin, sind Merkel und Macron nicht deshalb in Ungnade gefallen, weil sie unpopuläre Entscheide gefällt hätten - sondern im Gegenteil, weil sie es daran mangeln lassen. Merkel ist eine blosse Sachwalterin der schwierigen Wirtschaftsreformen ihres Vorgängers Schröder; und Macron ist unbeliebt geworden, weil er sich in Selfie-Pose lieber mit sich selbst befasst als mit Frankreichs Arbeitslosigkeit und Staatsschuld.

Bald schon muss sich zeigen, ob die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident noch die Kraft haben, von den Worten zurück zu den Taten zu finden. «Die Welt splittert sich auf, neue Unordnung macht sich breit und Europa kippt fast überall in die Extreme», predigte Macron am Montag in einer düsteren Rede. Deshalb seien «starke Entscheide» nötig, meinte er richtigerweise. Sonst fördern er und Merkel nur selbst jene Dämonen namens AfD oder Le Pen, vor denen sie so gerne warnen.

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