Erdogan beendet Friedensprozess mit Kurden

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will den Friedensprozess mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorerst nicht fortsetzen.«Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben».

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Recep Tayyip Erdogan sieht in den Verhandlungen keine Zukunft. (Bild: Keystone)

Recep Tayyip Erdogan sieht in den Verhandlungen keine Zukunft. (Bild: Keystone)

Das sagte Erdogan am Dienstag in Ankara, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Hintergrund ist der Konflikt mit der kurdischen Arbeiterpartei PKK, der sich in den letzten Tagen zugespitzt hatte.

Die Türkei werde ihren Militäreinsatz gegen Stellungen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und PKK-Lager im Nordirak «mit Entschlossenheit» fortsetzen. Ein «Schritt zurück» komme nicht in Frage, sagte Erdogan vor der Abreise zu einem Staatsbesuch in China am Flughafen von Ankara.

Erdogan kündigte zudem die Schaffung einer Zone in Syrien, aus der der IS vertrieben werden soll. Die Schaffung dieser «sicheren Zone» werde die Voraussetzungen für die Rückkehr von 1,7 Millionen syrischen Flüchtlingen aus der Türkei in ihr Heimatland schaffen, sagte der Präsident. Am Montag hatte bereits ein US-Vertreter gesagt, Washington und Ankara hätten die Schaffung einer «IS-freien Zone» in Nordsyrien beschlossen.

Die Türkei, der lange vorgeworfen wurde, dass sie den IS duldet oder sogar unterstützt, hatte in den vergangenen Tagen erstmals Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien geflogen. Gleichzeitig griff das türkische Militär auch PKK-Stellungen im Nordirak an, die mit kurdischen Einheiten in Syrien zusammenarbeitet. Kritiker mutmassen, ob die Türkei nicht vielmehr den Einfluss der Kurden in Syrien zurückdrängen will als den des IS.

Die Spannungen zwischen der türkischen Regierung und der PKK hatten sich zuletzt deutlich verschärft. Hintergrund ist ein Selbstmordanschlag in der Grenzstadt Suruc mit 32 Toten in der vergangenen Woche, für den der IS verantwortlich gemacht wird.

Viele Kurden geben der Regierung in Ankara jedoch eine Mitschuld. Sie werfen ihr vor, die Aktivitäten der Dschihadisten zu lange geduldet zu haben. Die PKK hatte nach dem Anschlag mehrere Attentate auf türkische Polizisten verübt. (sda)