Frankreich
Eklat in Paris: Frankreichs Regierung tritt zurück

Frankreichs Regierung von Manuel Valls hat den Rücktritt angekündigt. Auslöser ist offenbar der Wirtschaftsminister.

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Frankreichs Premier Manuel Valls will EU-Konjunkturhilfe (Archiv)

Frankreichs Premier Manuel Valls will EU-Konjunkturhilfe (Archiv)

Keystone

Offenbar im Streit um regierungskritische Äusserungen von Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg hat Frankreichs Premierminister Manuel Valls den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Staatschef François Hollande beauftragte Valls am Montag umgehend damit, eine neue Regierung zu bilden.

Die neue Regierungsmannschaft soll am Dienstag vorgestellt werden, wie der Elysée-Palast mitteilte. Montebourg hatte am Wochenende eine Abkehr von der Sparpolitik in Frankreich gefordert. Er kritisierte dabei auch, Deutschland habe unter Kanzlerin Angela Merkel einen solchen Sparkurs ganz Europa aufgezwungen.

Aus dem Umfeld von Valls verlautete am Wochenende, der dem linken Lager der Sozialisten angehörende Wirtschaftsminister habe damit "eine gelbe Linie überschritten".

Valls ist es in den knapp fünf Monaten im Amt nicht gelungen, ein Rezept gegen die hartnäckige Arbeitslosigkeit in der zweitgrössten Volkswirtschaft der Euro-Zone zu finden. Auch die Sanierung der Staatsfinanzen kommt nicht wie vorgesehen voran.

Vergangene Woche hatte die Regierung durchblicken lassen, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr mit 0,5 Prozent nur halb so stark zulegen werde wie bislang angenommen. Nach Angaben von Finanzminister Michel Sapin ist es zudem unwahrscheinlich, dass es 2015 zu einem Wachstum von deutlich mehr als einem Prozent reichen werde. Bislang waren 1,7 Prozent veranschlagt worden.

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