Einigung im Atomstreit?

Iran, Brasilien und die Türkei unterzeichnen ein Abkommen über die Urananreicherung. Die internationale Staatengemeinschaft reagiert skeptisch.

Jan Keetman
Merken
Drucken
Teilen
Feierstimmung in Teheran nach der Unterzeichnung des Abkommens zum Atomstreit. (Bild: ap/Vahid Salemi)

Feierstimmung in Teheran nach der Unterzeichnung des Abkommens zum Atomstreit. (Bild: ap/Vahid Salemi)

istanbul. Nach Dreiergesprächen zwischen Irans Präsident Ahmadinejad, dem brasilianischen Präsidenten Lula da Silva und dem türkischen Ministerpräsidenten Erdogan haben die drei Länder eine Einigung in der Atomfrage erzielt. Iran hat ein Abkommen unterschrieben, demzufolge niederangereichertes Uran in die Türkei exportiert und dort sukzessive gegen Uran mit mittlerer Anreicherung ausgetauscht werden soll, das Iran für medizinische Zwecke gebrauchen will.

Im Sinne der «Sechsergruppe»

Iran hat sich bereit erklärt, 1200 Kilogramm zu 3,5 Prozent angereichertes Uran in die Türkei zu liefern. Innerhalb eines Jahres soll das Land dafür 120 Kilogramm zu 20 Prozent angereichertes Uran erhalten, von Russland und Frankreich. Die Lieferung beginnt innerhalb eines Monats, nachdem die massgebliche «Sechsergruppe» – bestehend aus den fünf ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates und Deutschland – zugestimmt hat. Inzwischen darf Iran laut Einigung weiter Uran anreichern.

Ausser diesem Zugeständnis entspräche die Einigung den Forderungen der «Sechsergruppe» – wenn sie denn umgesetzt wird. Iran hatte im Oktober bereits einem solchen Kompromiss grundsätzlich zugestimmt, dann aber weitere Bedingungen gestellt, die nicht akzeptiert wurden. Es geht im Kern um die internationale Kontrolle über Irans Atomprogramm.

Noch vor kurzem hatte es so ausgesehen, als wäre Iran bereit, sein Uran nach Südamerika zu schicken, um es dort anreichern zu lassen. Doch es blieb beim «im Prinzip». Darauf ergriffen erst Lula da Silva und dann Erdogan die Initiative, die beide gute Beziehungen zu Präsident Ahmadinejad unterhalten. Sie wollten zu Verhandlungen nach Teheran reisen. Erdogan sagte seine Besuche in Georgien und Aserbaidschan kurzfristig ab.

Am Freitag sagte er dann aber auch in Teheran ab, weil Iran keine Bereitschaft erkennen liess, ein Abkommen zu unterzeichnen.

Statt Erdogan flog Aussenminister Davutoglu nach Teheran, von wo er Erdogan telefonisch mitteilte, es könnte nun doch ein Abkommen geben. Darauf flog Erdogan Hals über Kopf in Irans Hauptstadt.

Skeptische Stimmen zur neuen Einigung sind unter vorgehaltener Hand selbst aus dem türkischen Aussenministerium zu hören. Iran ist für diplomatische Spielchen nur allzu bekannt. Denn immerhin drohen dem Land schärfere Sanktionen durch den UNO-Sicherheitsrat.

Türkei gegen Sanktionen

Neue Sanktionen kämen der Regierung Erdogan sehr ungelegen, denn die Türkei will ihre wirtschaftlichen Kontakte mit dem Nachbarland ausbauen.

Ausserdem müsste sie als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat und als Land mit einer Grenze zu Iran in der Sanktionenfrage politisch Farbe bekennen. Erdogan und Aussenminister Davutoglu verfolgen dagegen eine Politik mit je einem Bein in den beiden Lagern. Davutoglu erklärte denn auch gleich, neue Sanktionen seien nun nicht mehr notwendig.

Das jetzt unterzeichnete Abkommen ist aber schon deshalb nur ein Zwischenschritt, weil die Türkei technisch nicht in der Lage ist, die Anreicherung vorzunehmen. Es sind also weitere Verhandlungen nötig.