Einigung auf «Schutzzonen»

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Syrien-Gespräche Russland, die Türkei und der Iran haben sich gestern in Astana auf die Einrichtung von Sicherheitszonen für Zivilisten in Syrien geeinigt. Die drei Regierungen unterzeichneten bei den Syriengesprächen in Astana ein entsprechendes Memorandum. Der Chefunterhändler Syriens sagte, die Regierung in Damaskus unterstütze die Initiative. Vertreter der syrischen Opposition protestierten dagegen.

Russland, die Türkei und der Iran leiten die Gespräche in der kasachischen Hauptstadt. Die drei Staaten garantieren die seit Jahresende 2016 geltende Waffenruhe in Syrien, die allerdings immer wieder gebrochen wird.

Verwirrung über «Deeskalationszone»

Was eine «Zone der Deeskalation» genau bedeutet, ist nicht klar. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte dazu gesagt, «wenn es eine Zone der Deeskalation gibt, werden dort unter der Bedingung keine Flugzeuge im Einsatz sein, dass von diesen Zonen keine militärische Aktivität mehr ausgeht».

Wie türkische Zeitungen gestern berichteten, äusserte Präsident Recep Tayyip Erdogan bei seiner Rückreise aus Russland die Hoffnung, dass die Schutzzonen den Konflikt «zur Hälfte» lösen könnten. Erdogan sagte, die Zonen würden Idlib, Teile der Provinz Aleppo, Al-Rastan in der Provinz Homs, einen Teil von Damaskus und einen Teil von Daraa umfassen. Die Umsetzung gilt allerdings als schwierig, weil sich alle Kriegsparteien einigen müssten, die Zivilisten in diesen Gebieten nicht anzugreifen. Die Terrormiliz «Islamischer Staat» etwa ist aber in die Gespräche gar nicht eingebunden. (sda)