Eine kurdische Partei könnte Erdogan in die Schranken weisen

ISTANBUL. «Ich spreche kein Kurdisch, warum soll ich die HDP wählen?» Skeptisch beäugt der Besitzer eines Miederwarenladens an einer der Hauptstraßen Antalyas den untersetzten Mann, der ihm einreden will, er solle bei den Wahlen doch das Kreuz bei der HDP machen.

Jürgen Gottschlich
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Wahlkundgebung der Kurdenpartei HDP. (Bild: ap/Emrah Gurel)

Wahlkundgebung der Kurdenpartei HDP. (Bild: ap/Emrah Gurel)

ISTANBUL. «Ich spreche kein Kurdisch, warum soll ich die HDP wählen?» Skeptisch beäugt der Besitzer eines Miederwarenladens an einer der Hauptstraßen Antalyas den untersetzten Mann, der ihm einreden will, er solle bei den Wahlen doch das Kreuz bei der HDP machen. Aus der demonstrativen Ablehnung wird Neugier, als Saruhan Oluc, der Spitzenkandidat der HDP in Antalya ihm offenbart: «Ich bin auch kein Kurde und ich spreche auch kein Kurdisch.»

Seit Wochen zieht Saruhan Oluc nun schon mit dieser Botschaft durch Antalya: Wer die Allmacht-Phantasien von Erdogan stoppen will, muss der HDP über die Zehn-Prozent-Hürde helfen. Und wer Frieden mit den Kurden will, muss die HDP als Verhandlungspartner der Regierung unterstützen. «Ohne die HDP ist die kurdische Frage nicht zu lösen.»

HDP Zünglein an der Waage

Auch wenn er aus Istanbul kommt, passt Saruhan Oluc ganz gut nach Antalya. Die Mittelmeermetropole mit ihren zwei Millionen Einwohnern ist kosmopolitisch und hat eine stabile Mittelschicht, die überwiegend säkular ausgerichtet ist. In der Stadt hatte deshalb lange die säkulare kemalistisch-sozialdemokratische CHP die Nase vorn. Durch Veränderungen der Wahlkreise hat die islamische AKP von Präsident Erdogan bei den Kommunalwahlen die CHP ganz knapp schlagen können, und stellt jetzt den Bürgermeister von Antalya.

Saruhan Oluc ist ein klassischer Vertreter der türkischen säkularen Mittelschicht und kann deshalb bei vielen Bürgern Antalyas punkten. Statt eines Kurden, der schlecht türkisch spricht und deshalb als Eindringling angesehen würde, ist der Spitzenkandidat der HDP in Antalya Absolvent einer Istanbuler Eliteschule und hat als Bauingenieur einen respektablen Beruf.

«Die Propaganda der Regierung, die HDP sei doch nur ein Anhängsel der Terrororganisation PKK, zieht bei vielen Leuten nicht mehr. Für viele Wähler ist die HDP mittlerweile ein legitimer Teil des türkischen Parteienspektrums», meint Oluc. Leute wie Oluc, die sich in den letzten Jahren der HDP angeschlossen und so die ethnische Beschränkung der «Kurdenpartei» aufgeweicht haben, sind ein wesentlicher Faktor für diese Normalisierung. Am wichtigsten aber ist, dass ausgerechnet die HDP in diesem Wahlkampf zum Zünglein an der Waage geworden ist.

Das Wahlsystem bringt es mit sich, dass die Partei, wenn sie die Zehn-Prozent-Hürde und damit den Einzug ins Parlament schafft, auf einen Schlag knapp 60 Abgeordnete bekommt. Das würde vor allem die Sitzzahl der stärksten Partei, also der AKP schmälern, die bislang am meisten von den verlorenen Stimmen der unter 10 Prozent gebliebenen Parteien profitiert hat. Nach allen Umfragen droht der AKP ein Stimmenverlust von rund 10 Prozent. An eine Zweidrittelmehrheit, mit der Erdogan ein auf ihn zugeschnittenes Präsidialsystem schaffen möchte, wäre nicht mehr zu denken.

Rückläufiger Tourismus

Tatsächlich hat sich die politische Atmosphäre in der Türkei verändert. «Die grosse Begeisterung, die Erdogan und die AKP zehn Jahre lang getragen hat, ist vorbei», beschreibt Saruhan Oluc seine Erfahrungen. Dazu tragen verschiedene Faktoren bei, von denen das Ende des Wirtschaftsaufschwungs einer der wichtigsten ist. Oluc kommt gerade von einem Treffen mit dem mächtigen Tourismusverband, der ihn zu einem Gespräch eingeladen hatte. «Dass sich auch die Wirtschaftsverbände in Antalya für uns interessieren, wäre bei der letzten Wahl noch undenkbar gewesen».

Doch die Tourismusindustrie ist alarmiert. Die Besucherzahlen gehen zurück. Die Zahl der russischen Touristen, die im Vorjahr mit 3,5 Millionen vor 3 Millionen Deutschen noch die grösste Gruppe waren, hat sich halbiert, und auch die Buchungen aus Westeuropa gehen zurück. «Erdogan wird nicht mehr als Garant für den weiteren Aufschwung gesehen» sagt Oluc. «Im Tourismusgeschäft mit Europa wird sein Image sogar zu einer Belastung.»

Angst vor Manipulationen

Am Nachmittag kommt der nationale HDP-Spitzenkandidat Selahattin Demirtas zur Grosskundgebung nach Antalya. Als Saruhan Oluc als lokaler Kandidat und Anheizer für Demirtas das Mikrophon ergreift, ist der Platz bereits gut gefüllt. Das Publikum besteht überwiegend aus kurdischen Zuwandererfamilien, die als Saisonarbeiter in den Treibhäusern im Umland oder als Service-Personal im Tourismus ihr Geld verdienen. Als Oluc an Selahattin Demirtas, den grossen Star der HDP, übergibt, ist die Menge bereit für die Botschaften ihres Anführers.

Saruhan Oluc ist anschliessend sehr zufrieden. Knapp 30 000 Leute waren da, trotz aller Unzulänglichkeiten im Parteiapparat gab es keine grösseren Fehler. «Die Leute sind überzeugt, dass wir ins Parlament kommen. Die Stimmung ist auf unserer Seite. Wenn grössere Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen verhindert werden können, sollten wir es schaffen.»