Chinas Milliardenprojekt «Seidenstrasse» ist ein Weckruf für Europa

Ist die Kritik der Europäer an Chinas neuer Seidenstrasse berechtigt, oder ist die Aufregung so gross, weil sie die Entwicklung verschlafen haben?

Felix Lee, Peking
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Der Containerhafen in Qingdao: Über die neue Seidenstrasse sollen auch von hier aus chinesische Produkte in die Welt hinausgehen. (Bild: Yu Fangping/Imaginechina/Keystone (Qingdao, 17. April 2019))

Der Containerhafen in Qingdao: Über die neue Seidenstrasse sollen auch von hier aus chinesische Produkte in die Welt hinausgehen. (Bild: Yu Fangping/Imaginechina/Keystone (Qingdao, 17. April 2019))

Vor drei Jahren erst hatte die chinesische Führung ihr Projekt erstmals vorgestellt. Mit Milliarden Dollars hat der Wirtschaftsgigant China seitdem 65 Länder geködert – zuletzt EU-Kernland Ita- lien. Die Wiederbelebung der Seidenstrasse – was sentimental nach Marco Polo und Kamelkarawane klingt – nimmt rasant Konturen an.

Mit dem antiken Handelsweg, der einst den Fernen Osten mit Europa verband, hat Chinas jüngstes Prestigeprojekt freilich nur wenig zu tun. Vielmehr haben die Chinesen mit dieser Bezeichnung noch untertrieben. Was Peking vorschwebt und bereits umsetzt, ist ein gigantisches und umfassendes Handelssystem, das von Südasien über ­Afrika bis nach Europa und Amerika reichen wird. Auch die Arktis und Südamerika sollen dazugehören, also praktisch die ganze Welt (siehe Grafik unten). Und das alles unter der Ägide Chinas.

Gefahr der Abhängigkeit

In diesen Tagen lädt Peking zum nächsten «Belt and Road»-Gipfel, so der offizielle Name von Chinas ehrgeizigem Programm. Bundespräsident Ueli Maurer wird daran teilnehmen. In Washington und Paris, aber auch in Brüssel und Berlin schrillen die Alarmglocken. Einige Staaten in Asien und Afrika hätten sich bereits von China finanziell abhängig gemacht, sagen Kritiker.

Der deutsche Aussenminister Heiko Maas warnt vor einem bösen Erwachen, Chinas Investitionen würden jede Menge Gefahren bergen. Die EU bezeichnet China als «Systemrivalen». Und die US-Regierung unter Donald Trump hat den Chinesen bereits den «Wirtschaftskrieg» erklärt – nicht zuletzt auch wegen der Seidenstrasse.

Ist das Misstrauen gegen China berechtigt? Besteht die Gefahr, sich mit den Milliardengeldern allzu abhängig zu machen von einem Regime, das für Demokratie und Menschenrechte nur wenig übrig hat? Wird China gar zu einer Bedrohung für Europa?

«Hinter der Seidenstrasse steckt eindeutig Geopolitik», sagt Nadine Godehardt, stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Asien der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Die Staaten, die mit China Verträge unterzeichnet haben, hätten sich auf ein bilaterales Netzwerk eingelassen, in dessen Zentrum China steht. Das laufe nicht auf Augenhöhe ab. Zudem hat das Projekt auch eine technologische Dimension, sagt die Sinologin und Politikwissenschafterin. Mit «Made in China 2025» verfolge die chinesische Führung eine weitere Strategie, um technologisch zum Weltmarktführer aufzusteigen. Godehardt: «Das wird zu Recht als grosse Her­ausforderung wahrgenommen.»

Befürworter preisen das Vorhaben der Chinesen als grösstes Infrastrukturprojekt des Jahrhunderts. Tatsächlich ermöglichen chinesische Gelder in Zen­tralasien, in Afrika, aber auch in Serbien, Griechenland und Ungarn Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, die sonst in absehbarer Zeit nicht stattgefunden hätten, in einigen Ländern womöglich nie.

Insbesondere für die Schweizer Wirtschaft ergeben sich mit Chinas Seidenstrassenprojekt durchaus Vorteile. China ist für die Schweiz der grösste Handelspartner. Anders als etwa die Amerikaner, die sehr viel Industrie und Arbeitsplätze an China verloren haben, besteht für die Eidgenossenschaft wenig Anlass, über die Geschäfte mit der Volksrepublik zu klagen.

Denn wenn China nun wirtschaftlich im Ausland expandiert, um die heimischen Produktionsstätten weiter auszulasten, und womöglich weiter kräftig wächst, sichert das auch den Absatz all der Waren, die Schweizer Unternehmen an die Chinesen verkaufen. Ausserdem wird Mitteleuropa dank der neuen Handelswege nur noch elf Tage mit dem Güterzug von China entfernt sein. Ein Containerschiff braucht fünf Wochen.

Europa fehlt die Strategie

Das Problem der Europäer: Sie haben keine einheitliche Antwort auf die chinesische Expansion. Beim China-EU-Gipfel Anfang April in Brüssel haben sich die EU-Staaten zwar erstmals zumindest in Grundsätzen auf eine gemeinsame Sprache und ein gemeinsames Vorgehen gegenüber China geeinigt. Doch schon der sogenannte «16 plus 1»-Gipfel mit China und den meisten osteuropäischen Staaten gleich im Anschluss des Treffens in Brüssel machte deutlich: Die innereuropäische Abstimmung hat gerade erst angefangen.

Eine einheitliche Strategie haben Berlin, Paris, Wien und Brüssel auch weiterhin nicht entwickelt. Jedes EU-Land für sich wiederum wäre zu klein, um gegen die Rivalen in Fernost und Nordamerika zu bestehen. «Es geht dar­um, dass sich Deutschland, Frankreich und die westeuropäischen Kernländer auch mit den Osteuropäern auf eine einheitliche China-Strategie verständigen», rät China-Expertin Godehardt. Der Brexit und Austrittsbestrebungen in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union hingegen spielten China in die Hände.

Von einem Boykott des «Belt and Road»-Gipfels in Peking rät Godehardt wiederum ab. «Sich austauschen und dabei gegenüber der chinesischen Seite die Bedenken vortragen kann nicht schaden», sagt die Politologin. Es müsse ja nicht gleich der Regierungschef sein.

Die alte und die neue Seidenstrasse

Die Seidenstrasse war in der Antike und dem frühen Mittelalter die wichtigste Handelsverbindung zwischen China und Europa. Gehandelt wurde ausser mit Seide auch mit Gewürzen, Pelzen, Holzarbeiten, Porzellan, Edelsteinen oder Tee. Getauscht wurde auch Gedankengut. So verbreiteten sich Religionen wie Christentum, Judentum, Islam, Buddhismus oder Hinduismus über die Handelswege.

2013 kündigte Chinas Führung an, die Seidenstrasse neu zu beleben und damit die Wirtschaft kräftig ankurbeln zu wollen. Die «Neue Seidenstrasse» umfasst den Bau von modernen Eisenbahnlinien, Strassen und Seeverbindungen von China nach Europa und Afrika. Kritiker befürchten, dass China damit vor allem seinen Einfluss auf die Weltwirtschaft ausweiten will.

Der Gegenwind gegen Chinas Investitionen nimmt zu

(fho) Für ausländische Firmen ist es alles andere als einfach, bei Chinas Prestigeprojekt der neuen Seidenstrasse mitzumachen. Denn wo China draufsteht, ist auch China drin – und zwar komplett. Agatha Kratz, China-Expertin der US-Beratungsfirma Rhodium Group, erklärt das im Gespräch mit dieser Zeitung so: «China leiht den betreffenden Ländern Geld, aber nur unter der Bedingung, dass chinesische Unternehmen die Projekte im Land durchführen.» Für europäische oder amerikanische Unternehmen gäbe es also nicht viel Raum, um teilzuhaben. Bis zu 90 Prozent der bisherigen Projekte, sagt Kratz, seien von chinesischen Firmen umgesetzt worden. «Indem China zugleich in den betreffenden Staaten investiert und die Finanzierung an die Projekte koppelt, stellt es sicher, dass eigene Firmen die Projekte ohne Ausschreibungen gewinnen.» China finanziert damit die Projekte für ihre eigenen Firmen. Im Ergebnis, sagt Kratz, habe Peking so «eine für europäische Firmen unfaire Umgebung geschaffen».

Das All-inclusive-Paket klingt für viele Politiker zunächst verlockend. Naturgemäss ist es schwierig, mit Infrastrukturprojekten politisch zu glänzen, dauern diese doch für gewöhnlich Jahrzehnte. Die Chinesen wiederum gehen hier pragmatischer vor und versprechen eine wesentlich schnellere Umsetzung. Freilich unter Missachtung vieler Standards, die für europäische Firmen obligatorisch wären.

Anfängliche Euphorie nimmt ab

Hat dieses Vorgehen zu Beginn hervorragend funktioniert, begannen vor einem guten Jahr die Zweifel. Entlang der Neuen Seidenstrasse wurde ein Staat nach dem anderen skeptisch gegenüber dem Partner China und seiner wirtschaftlichen Übermacht. Das Leihen immer grösserer Summen aus China führt tiefer und tiefer in die Abhängigkeit. So verlockend die Offerten aus Peking auch waren – die Zweifel wuchsen.

Besonders prominent wehrte sich Malaysia, indem es Projekte im Wert von 20 Milliarden Dollar zurückstellte. Ein herber Rückschlag für die Chinesen in der Schlüsselregion Südostasien. Dies, weil neben Malaysia auch Länder wie Thailand, Nepal, Pakistan oder Myanmar ihre anfängliche Euphorie gegenüber den chinesischen Investitionen ablegten. Die Staatsführung in Peking musste dies zum Anlass nehmen, ihre Strategie zu überdenken. Denn so erfolgreich sie ihre Initiative bislang auch vorantrieb – «2018 wurde zum Albtraum-Jahr für China», sagt Kratz. Und das längst nicht nur in Asien, sondern auch in Europa: Gegenüber dem Vorjahr brachen chinesische Direktinvestitionen im EU-Raum 2018 um 40 Prozent ein. Dies auch, weil gerade Europa nicht mehr sorglos zulässt, dass Technologiefirmen in chinesische Hände wandern.

Der Gegenwind nimmt also zu – und zwingt Peking mehr und mehr zum Umdenken. Kommt hinzu, dass viele Projekte nicht gut und nicht nachhaltig finanziert sind, erklärt Kratz: «Besonders in Sachen Finanzierung kann China noch viel von europäischen Firmen lernen.» Die Frage sei, wie lernwillig sich China tatsächlich zeigt. Öffnet sich China in Sachen Finanzierung tatsächlich, könnte vor allem die Schweiz profitieren. So reist Bundespräsident Ueli Maurer diese Woche zum grossen Seidenstrassen-Gipfel in Peking, um eine Absichtserklärung für eine engere Zusammenarbeit abzuschliessen. So soll vor allem der Weg für Schweizer Banken frei werden, bei der Finanzierung der chinesischen Megaprojekte mitzumischen.

Seidenstrasse führt nach Marseille

Marseille wird zu einem europäischen Umschlagplatz für Textilien aus Fernost. In der Hafenstadt am Mittelmeer zeigt sich, wie China seine neue Seidenstrasse bis nach Westeuropa zieht.
Stefan Brändle, Marseille