Ein schreckliches Jahr – nicht nur

Die Flüchtlingskrise ist die grösste Herausforderung, die das Jahr 2015 Europa hinterlässt. Nicht die schiere Masse der asylsuchenden Menschen allein, sondern die Reaktionen der Staatengemeinschaft darauf. Die Globalisierung hat eine Kehrseite, der sich Europa stellen muss.

Walter Brehm
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November 2015. Flüchtlinge an der slowenisch-österreichischen Grenze. Der Weg, den die meisten nach Deutschland oder Skandinavien suchen, wird immer schwieriger. (Bild: ap/Manu Brabo)

November 2015. Flüchtlinge an der slowenisch-österreichischen Grenze. Der Weg, den die meisten nach Deutschland oder Skandinavien suchen, wird immer schwieriger. (Bild: ap/Manu Brabo)

Das ausklingende 2015 wird als Jahr in Erinnerung bleiben, in dem die Jihadisten des «Islamischen Staats» ihre Lehre des Hasses ins Herz Europas getragen haben – als Annus horribilis mit den beiden grossen Terroranschlägen in Paris, gegen Mitarbeiter des Magazins «Charlie Hebdo» und im Namen Allahs gegen wahllos massakrierte Zivilisten.

Aber, und das ist wichtig: 2015 war auch das Jahr, in dem es die Welt geschafft hat, Brücken zu bauen, die zu bauen lange unmöglich schien: das Atomabkommen mit Iran, der erste globale Klimavertrag, das Tauwetter zwischen Kuba und den USA.

Sicherheit gegen Freiheit

Die Menschen brauchen die Erinnerungen an diese Brücken, um Widerstand leisten zu können. Widerstand gegen das Potenzial des ruchlosen Terrorismus, Europa zu verleiten, seine freiheitlichen Gesellschaften zu beschneiden – im Bedürfnis nach Sicherheit auf Freiheit zu verzichten.

Die grösste Massenflucht seit dem Zweiten Weltkrieg schürt Betroffenheit und Hilfsbereitschaft, aber eben auch Ängste und in erschreckendem Masse Hass als Antwort auf Hass. Da lässt sich leicht vergessen, das 2015 vor allem ein Jahr der Globalisierung war. Nicht jene der multinationalen Konzerne und Finanzmärkte. Die kannte die Welt schon.

Die andere Globalisierung

Das vergangene Jahr hat Europa die Konsequenz aus der wirtschaftlichen Globalisierung mit ihren freien Märkten und mit der postulierten Freizügigkeit mit weniger Grenzen aufgezeigt. Nun muss zur Kenntnis genommen werden, auch scheinbar fernes Elend gehört zur Globalisierung. Menschen erinnern sich an sie, wenn Terror und Staatsterror, aber auch wenn Ausbeutung und Elend sie ihrer Existenz beraubt.

Hier lauert die grösste Gefahr, die uns das Jahr 2015 hinterlässt. Die Kriege im Nahen und Mittleren Osten und die Flüchtlingskrise verändern Europa. Nicht allein die schiere Masse der Menschen, die Hilfe suchen, sondern vor allem die europäische und globale Reaktionen darauf. Die Flüchtlinge stellen Europa vor grundlegende Fragen über Verantwortlichkeit, gemeinsame Werte und Offenheit. «Wir schaffen das», hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gesagt. In Osteuropa ist das so verstanden worden, wie es Ungarns Premier Viktor Orban formuliert: «Die Flüchtlingskrise ist kein europäisches, es ist ein deutsches Problem.»

Ein Europa ohne Gedächtnis

Dass Merkel ein solidarisches Europa über die EU hinaus gemeint haben könnte, blieb unverstanden. Gerade in Ländern, aus denen jahrzehntelang Menschen vor stalinistischem Staatsterror fliehen mussten, werden wieder Zäune gebaut und Grenzen geschlossen. Dabei ruft niemand «stoppt die Globalisierung». Die Märkte sollen weiter frei bleiben, aber Europa frei von den Folgen dieser Freiheit.

Solidarität oder Massenflucht

Hilfe vor Ort wurde zum Zauberwort in aller Politiker Munde. Doch die versprochene Hilfe für die Flüchtlingslager in Libanon, Jordanien und der Türkei blieb weitgehend aus. Aber die 50 Rappen im Tag, die den Flüchtlingen von der Staatengemeinschaft noch zum Überleben belassen werden, sind eine der wichtigsten Ursachen für die Massenflucht nach Europa.

Bleibt die Hoffnung auf mutige politische Brückenbauer für das Jahr 2016.

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