Ein Hardliner als Pannenhelfer

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka denkt trotz «Klebergate» nicht an Rücktritt. Dafür hätte es schon triftigere Gründe gegeben.

Rudolf Gruber/Wien
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Für ihn war es wie ein Gang nach Canossa, als er Anfang der Woche das Desaster um die Präsidentschaftswahl in Österreich erklären musste. Eigentlich gefällt sich Wolfgang Sobotka als An- und Zupacker, als Hardliner – und nicht als Pannenhelfer, der eine Blamage ausbaden muss, über die sich halb Europa amüsiert. Dass sein Temperament nicht mit ihm durchging, als er über Wahlkuverts, die nicht schliessen, und Kleber, die nicht kleben, referieren musste, hat Beobachter überrascht. Und als er am Ende noch gestand, dass seine Behörde deshalb nicht in der Lage sei, eine «rechtskonforme Wahl durchzuführen» und ein nochmaliger Aufschub nötig sei, machte Sobotka ein Gesicht, in dem zu lesen stand: «Ich versteh's ja auch nicht!»

Nur einmal brach der Choleriker in ihm durch, als ein Journalist ihn fragte, ob er an Rücktritt denke. «Das sind technische Pannen, das hat nichts mit mir und meinem Ministerium zu tun», kam die Antwort. Gewiss, Sobotka hat – erst seit drei Monaten im Amt – das Wahldesaster «geerbt». Die Ursachen liegen Jahre zurück, und er hat das Pech, dass die Folgen nun zutage treten. Doch wenn er die Druckerei zum Alleinschuldigen abstempelt, macht er es sich leicht, denn seine Wahlbehörde hat mit jahrelang geduldeten Regelwidrigkeiten und Schludereien dazu beigetragen. Aber Sobotka, der konservativen ÖVP angehörend, hat weder Einsicht noch Grösse, die politische Verantwortung zu tragen und den Hut zu nehmen.

In seiner politischen Vergangenheit gab es gröbere Fälle, die den 60jährigen Niederösterreicher nicht zum Rücktritt bewegten. Beispielsweise den Vorwurf, er habe als Finanzminister seines Bundeslandes mit Wohnbaufördermitteln spekuliert und mehrere hundert Millionen Euro verzockt. Sobotka rechtfertigte sich damit, es sei «ein gutes Geschäft für das Land» gewesen; die Verluste redete er klein. Niederösterreichs Landesfürst Erwin Pröll legte seine schützende Hand über ihn, und ein Verfahren wurde eingestellt.

Pröll war es auch, der Sobotka in die Bundesregierung weggelobt hatte. Der Landeshauptmann, der seit rund 20 Jahren regiert, wollte nicht, dass sein langjähriger Vize sein politisches Erbe antritt. Dafür war seine Lieblingsschülerin Johanna Mikl-Leitner vorgesehen – Sobotkas Vorgängerin im Innenministerium, das die ÖVP als eine Art Erbhof betrachtet. Fachkenntnis war nicht so sehr gefragt, auch Mikl-Leitner und Vorgängerin Maria Fekter hatten sich auf diesem Posten als überfordert erwiesen. Pröll geht es darum, über ihm nahestehende Bundesminister Einfluss auf die Bundespolitik zu nehmen. Bundeskanzler Christian Kern amüsierte sich kürzlich darüber, dass Sobotka stets mit seinem Gönner Rücksprache halte, ehe er sich am Kabinettstisch zu einem Thema äussere.

Auch Sobotka – der Name bedeutet im Tschechischen «Samstägelchen» – ist nicht vom Fach, obwohl er die Körpersprache eines Sheriffs hat und Asylpolitik als reine Polizeiangelegenheit betrachtet. Das Magazin «Profil» nennt ihn in Anspielung auf seine weinselige Heimat «die Rabiatperle». Doch hinter der Fassade des kantigen Charakterkopfes steckt ein überraschend musischer Geist: Sobotka hat Musik und Geschichte studiert, dirigiert ein kleines Orchester und spielt Violoncello.