Eile mit Weile statt Schnellprozess

Heute beginnt in Mailand der Ruby-Prozess gegen Silvio Berlusconi – allerdings ohne die Kronzeugin und ohne den Angeklagten.

Dominik Straub
Drucken
Teilen
Hauptzeugin Ruby. (Bild: ap/Kerstin Joensson)

Hauptzeugin Ruby. (Bild: ap/Kerstin Joensson)

Rom. Es kommt selten vor, dass ein amtierender Regierungschef eines G-8-Staates wegen BezahlSex mit Minderjährigen und Amtsmissbrauch der Prozess gemacht wird. Entsprechend gross ist das Medieninteresse, das dem heute beginnenden Verfahren gegen Silvio Berlusconi entgegengebracht wird. Auch die Zeugenliste liest sich wie die Gästeliste einer VIP-Party: Neben vielen anderen werden Hollywoodstar George Clooney, der Fussballer Cristiano Ronaldo und Aussenminister Franco Frattini von der Verteidigung aufgeboten – und natürlich Ruby sowie Dutzende weitere junge Frauen, die Berlusconi nach ihrem Besuch an den Bunga-Bunga-Parties mit Geld, Juwelen, Autos und Wohnungen beschenkt hatte.

Vorladungen ignorieren

Zumindest der Auftakt des Jahrhundert-Prozesses wird die angereisten Reporter jedoch enttäuschen: Weder Berlusconi noch Hauptzeugin Ruby erscheinen heute vor den drei Richterinnen der 4. Mailänder Strafkammer. Der Premier schwänzt den Auftakt, an welchem es ohnehin nur um Formalitäten gehen wird. Berlusconi hat sich längst auf die Verteidigungsstrategie verlegt, die man von seinen anderen Prozessen her gewohnt ist: Ignorieren der Vorladungen – begleitet von einer gesetzgeberischen Grossoffensive gegen die roten Roben.

Strafjustiz oder Ministertribunal

Der erste Akt der Polit-Schmierenkomödie zur Aushebelung des Prozesses um die ausschweifenden Sexparties in den Villen des Ministerpräsidenten fand gestern statt: Unter dem Protest der Opposition segneten Berlusconis Vasallen im Parlament eine von den Anwälten des Premiers ersonnene Zuständigkeitsklage an das Verfassungsgericht ab, wonach nicht die Mailänder Strafjustiz, sondern das Ministertribunal für den Fall Ruby zuständig sei. Dieses Sondergericht für Amtsvergehen könnte ohne Einwilligung des Parlaments und damit des Angeklagten nichts unternehmen – der Prozess würde platzen.

Schnellprozess ohne Ende?

Die Zuständigkeitsklage wird auf den Ruby-Prozess zunächst keine unmittelbaren Folgen haben: Er geht bis zum Entscheid des Verfassungsgerichts trotzdem weiter. Der Zweck der Klage ist ein anderer: Dem Land soll demonstriert werden, dass sich eine angeblich politisierte Justiz über das demokratisch gewählte Parlament hinwegsetzt, um den ebenso demokratisch gewählten Ministerpräsidenten wegzuputschen. Ob der Ruby-Prozess, der wegen erdrückender Beweise eigentlich ein Schnellprozess werden sollte, je zu Ende geführt werden kann, scheint derzeit fraglich. Wenig wahrscheinlich ist auch, dass Berlusconi noch vor der Sommerpause vor den Mailänder Richterinnen erscheinen und sich zu den Vorwürfen beziehen wird.

Aktuelle Nachrichten