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Drohung mit Sanktionen lässt Assad kalt

In der syrischen Stadt Aleppo ist die Gewalt am Wochenende eskaliert. Das Regime Assad zeigt sich derweil von neuen Sanktionsdrohungen unbeeindruckt.

ALEPPO. Trotz der Androhung neuer EU-Sanktionen gingen die Kämpfe in der syrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo und anderen Teilen des Landes auch am Wochenende mit unverminderter Härte weiter. Man habe sich geeinigt, die bestehenden Strafmassnahmen gegen Syrien weiter zu verschärfen, sagte die zypriotische Aussenministerin Erato Kozakou-Markoulis nach Beratungen der EU-Aussenminister in der zypriotischen Hafenstadt Paphos. «Es gibt noch Luft nach oben», betonte ihr luxemburgischer Amtskollege Jean Asselborn, der Beratungen über die am Wochenende beschlossenen neuen Sanktionen für Oktober ankündigte.

Nach Reiseverboten für 150 Vertreter des Assad-Regimes, deren Vermögen in Europa inzwischen eingefroren wurde sowie einem EU-Embargo für Waffen, Öl und Industriegüter will sich die EU dann um einen Zugang zu den vielen Verletzten in syrischen Krankenhäusern bemühen, kündigte Asselborn an.

Die wohlgemeinten Absichtserklärungen der EU-Aussenminister lassen das Assad-Regime völlig kalt. Bestehende Strafmassnahmen werden zwar als lästig empfunden; aber auch ihre Verschärfung dürfte die Regenten in Damaskus nicht davon abhalten, den Kampf gegen die als Terroristen verunglimpften syrischen Aufständischen mit brutaler Härte fortzusetzen. Die Assad-Armee wird dabei weiterhin von Russland, Iran, Irak und China mit neuen Waffen-, Munitions- und Treibstofflieferungen unterstützt.

Dank der fortgesetzten Militärhilfe konnten die syrischen Streitkräfte in den letzten Tagen eine neue Grossoffensive der Rebellen in Aleppo abermals zurückschlagen. Wie in den Aussenbezirken von Damaskus bombardierte die Luftwaffe auch in Aleppo ohne Rücksicht zahlreiche Wohngebiete, in denen sich Aufständische verschanzt hatten. Michael Wrase

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