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DREIFACHE SUPERMACHT: Chinas blühender Kommunismus

Rote Propaganda und ungezügelter Raubtierkapitalismus – wie passt das zusammen? Morgen tritt Chinas Kommunistische Partei zu ihrem alle fünf Jahre tagenden Kongress zusammen. Sie hat grösseren Zulauf denn je.
Felix Lee

Felix Lee

Über den Begriff Kommunismus kann Zhu nur lachen. Seit über 30 Jahren schuftet er auf dem Bau, schleppt Betonplatten, baut Strassen, Schienentrassen und Brücken. Zhu zeigt auf seine rechte Schulter. Sie hängt schief. Vor vier Jahren war er vom Gerüst gefallen, hatte sich die Rippen gebrochen. Die Knochen wuchsen schief zusammen. Krankengeld? Gab es nicht. Sobald er wieder auf den Beinen war, musste er zurück auf den Bau.

Derzeit gehört der 56-Jährige zu einem Bautrupp, der das Pekinger In-Viertel Sanlitun aufhübscht, zwei Strassenzüge mit Luxusgeschäften, Bars und Restaurants im wohlhabenden Ostteil der chinesischen Hauptstadt. Frauen in hochhackigen Lackschuhen flanieren auf den unter anderem von Zhu zuvor gefertigten Gehwegen. «Wenn bunte Blumen vor dem Parteitag Kommunismus bedeuten, ja, dann haben wir ihn», sagt Zhu. «Mir persönlich hat er aber nichts gebracht.»

Mehr Milliardäre als London und New York

Für den 19. Parteikongress der Kommunistischen Partei (KP), der morgen beginnt, hat sich Peking herausgeputzt. In der gesamten Innenstadt wurden grosszügig Stauden gepflanzt, Kübel mit lilafarbenen und roten Blumen aufgestellt. Insgesamt 2287 Abgesandte aus allen Landesteilen sind nach Peking gekommen, um nichts Geringeres als die Führung sowie die politischen Schwerpunkte der nächsten fünf Jahre zu bestimmen. «Auf diesem Parteitag zeigt sich, welche Konstellationen von Personen künftig an der Spitze steht», sagt Willy Lam, Politologe an der Chinese University of Hongkong.

Seit nunmehr 68 Jahren regiert die KP das bevölkerungsreichste Land der Welt. Inzwischen kann es sich auch mit dem Titel der zweitgrössten Volkswirtschaft schmücken. Offiziell definiert sich die Volksrepublik weiterhin als Arbeiter- und Bauernstaat. Zugleich zählt Peking die meisten Milliardäre der Welt mit mehr Superreichen als London oder New York. Während vor einem Luxuseinkaufszentrum in Sanlitun Ferraris, Bentleys und Teslas parkieren, werden auf einer grossen digitalen Leinwand salutierende Soldaten der Volksbefreiungsarmee gezeigt, die den Errungenschaften der KP huldigen. Kommunistische Parolen und glitzender Raubtierkapitalismus – wie passt das zusammen?

Die Löhne steigen – die Vermögen ebenso

Antworten liefert Wang Yiwei. Der 45-Jährige ist Direktor des Zentrums für Europäische Studien an der renommierten Pekinger Renmin-Universität. Er hat sich intensiv mit der Entwicklung politischer Systeme in Europa, Nordamerika und der halben Welt beschäftigt. Trotz der vielen Daimlers, Audis und BMW auf Pekings Strassen auf der einen und den vielen weitgehend mittellosen Wanderarbeitern auf der anderen Seite – er ist zutiefst überzeugt, dass sich sein Land weiter auf dem sozialistischen Pfad befindet. China habe den Kommunismus nur noch nicht erreicht. Das Ziel werde aber weiter verfolgt. Die vielen Luxuskarossen auf Pekings Strassen? Darin sieht er kein Problem. «Schliesslich muss erst einmal ein gewisser Wohlstand geschaffen werden, um überhaupt umverteilen zu können.»

Auch Pekings Buchläden geben in diesen Tagen Antworten. Sie sind voll von Werken mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem Titelbild. Der Parteiverlag hat vor einigen Wochen ein Buch veröffentlicht, in dem explizit Xis Vorstellungen über den sozialistischen Aufbau aufgeführt sind. Eines der bereits erreichten Ziele: die Bekämpfung der Armut. Sie lag in China vor 30 Jahren noch bei über einer Milliarde Menschen. Nun ist sie auf unter 50 Millionen gesunken. Bis 2021, dem 100. Geburtstag der KP, werde es niemanden mehr geben, der in China noch hungert, lautet das Ziel. Kommunismus eben.

Zugleich steigen die Löhne weiter kräftig, die Vermögen ebenso. Chinas KP hat Schlüsseltechnologien definiert, die mit Milliarden gezielt gefördert werden: Raumfahrt, Elektromobilität, Flugzeugindustrie, Digitaltechnologie. Planwirtschaft wie aus dem Bilderbuch. Nur dass diese Industrien anders als einst in den realsozialistischen Ländern des Ostblocks in China technisch auf dem modernsten Stand sind und weltweit konkurrenzfähig.

Spätestens 2049, zum 100. Gründungsjubiläum der Volksrepublik, so heisst es in dem Werk weiter, soll es China zur politischen, militärischen und wirtschaftlichen Supermacht geschafft haben. Dafür werde Vater Staat schon sorgen, getreu dem Motto, das Xi schon vor fünf Jahren kurz nach Amtsantritt ausgerufen hatte: «Wir erfüllen euch euren Traum, den chinesischen Traum.»

Mehr Parteimitglieder, als Deutschland Einwohner hat

Zumindest oberflächlich scheinen das Erreichte und die künftigen Versprechen beim Volk anzukommen. Die KP erlebt seit Jahren einen enormen Mitgliederzuwachs. Einer Studie des in Berlin ansässigen China-Institut Merics zufolge haben sich in den vergangenen Jahren durchschnittlich 20 Millionen Menschen pro Jahr um eine Mitgliedschaft beworben. Allein seit 2005 sei die Partei um 26 Prozent gewachsen. Knapp 90 Millionen Mitglieder zählt die KPCh inzwischen, mehr als Deutschland Einwohner. Sie ist damit eine der grössten Parteien der Welt

Doch handelt es sich bei den vielen Neuzugängen alles um Kommunisten? Die gleiche Studie stellt fest, dass die meisten Parteikader gar nicht aus Überzeugung, sondern aus Karrieregründen der Partei beigetreten sind. Zu den Parteisitzungen würden sie nur äusserst unregelmässig erscheinen. Gegenüber ideologischen Vorgaben der Parteizentrale zeigten sie sich gleichgültig. Viel wichtiger seien für sie die Beziehungsnetze, «die sich in Chinas Verwaltung und Wirtschaft für Parteimitglieder erschliessen». Die Partei – eine Kaderschmiede für die Elite? Der Hongkonger Politologe Willy Lam sieht es so: Die Partei redet zwar weiter von Kommunismus. Doch in Tat und Wahrheit geht es ihr ganz allein um den Machterhalt. Lam bezeichnet Chinas KP als eine autoritäre Organisation im leninistischen Stil, die ihre Bürger in Schach hält und Kritiker unterdrückt. Wer sich ihr widersetzt, dem drohe die Verhaftung. Für stabil hält er dieses System nicht. Das aus seiner Sicht derzeit eindeutigste Indiz: Reiche verlagern ihr Vermögen ins Ausland. «Das ist sicherlich nicht der Kommunismus, wie ihn sich einst Marx vorstellte.

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