Differenzen über Wahltag in Afghanistan
Die mögliche Vorverlegung der Präsidentenwahlen in Afghanistan vom bisher geplanten Termin August auf April hat in der Nato Besorgnis ausgelöst. Die Amtszeit von Hamid Karzai endet am 22. Mai.
Kabul. Präsident Karzai unterzeichnete am vergangenen Samstag einen Erlass, der die Wahlkommission auffordert, das bisher vorgesehene Datum für die Wahl von August auf April vorzuverlegen. Karzai beruft sich auf einen Verfassungsartikel, laut dem die Wahl 30 bis 60 Tage vor Ablauf der Amtszeit des Amtsinhabers stattfinden soll. Karzais Amtszeit endet am 22. Mai.
Kritik von Abgeordneten
Ende Januar hatte die Wahlkommission den 20. August als Wahltermin festgelegt. Ein ursprünglich geplanter Termin sei aus technischen, logistischen und sicherheitstechnischen Gründen nicht einzuhalten, hiess es damals zur Begründung. Karzai beruft sich jetzt bei seinem Antrag auf einen Wahltag im April auf Parlamentsabgeordnete, die unter Berufung auf die Verfassung gesagt hätten, sie würden ihn nach dem 21. Mai nicht mehr anerkennen, wenn die Wahlen erst im August stattfänden.
Der unabhängige Abgeordnete Daud Sultansoi erklärte jetzt, die unabhängige Wahlkommission sei die einzige Institution im Land, die den Wahltermin bestimmen dürfe. Dies gehöre nicht zu den Befugnissen des Präsidenten.
Die oppositionelle Nationale Front warf Karzai am Sonntag vor, die Wahlen sabotieren zu wollen: «Wenn der Präsident diese Art von Entscheidung treffen wollte, hätte er es vor fünf oder sechs Monaten tun können. Warum hat er so lange gewartet?»
Nato-Truppe zu schwach?
Nachdem der Wahltermin auf den 20. August festgesetzt worden war, hatten die USA und Grossbritannien dies begrüsst. Gestern nun verlautete aus Nato-Kreisen, bis zum Frühjahr könne die internationale Afghanistan-Truppe nicht in dem Masse verstärkt werden, wie es zur Absicherung der Wahl erforderlich sei. (afp/ap)
