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Kommentar

Brexit: Die Zeit ist um

Brüssel-Korrespondent Remo Hess zum Ausgang der Brexit-Verhandlungen zwischen Grossbritannien und der EU.
Remo Hess, Brüssel
Remo Hess

Remo Hess

Voilà! Mit der politischen Erklärung über die künftige Partnerschaft zwischen Grossbritannien und der EU, steht nach dem Austrittsabkommen auch der zweite Teil des Brexit-Deals. Eine «ehrgeizige, weitreichende und flexible Partnerschaft» soll es werden. Was das genau bedeutet, wird in zähen Verhandlungen über ein britisch-europäisches Freihandelsabkommen ausgerungen werden. Bringt Premierministerin Theresa May das Paket durch das Parlament, kann es Ende März 2019 losgehen. Die schwierigen, teilweise zermürbenden Austrittsverhandlungen dürften im Vergleich dazu ein Sonntagsspaziergang gewesen sein.

Von diesem Hin und Her bleibt auch die Schweiz nicht unberührt. Wegen Grossbritannien definiert die EU ihr Verhältnis zu befreundeten Drittstaaten gerade neu. Man kann dies grosszügig ignorieren, es ist dennoch eine Tatsache. Dabei verteidigt sie die Einheit des Binnenmarktes und die Unteilbarkeit der vier Grundfreiheiten eisern. «Brexit heisst Brexit», so die Botschaft. Man kann nicht gleichzeitig drinnen und draussen sein. Das spürt auch die Schweiz. Sonderlösungen sind kaum mehr im Angebot.

Die Schweiz muss sich deshalb die Grundsatzfrage stellen. Will sie wie Grossbritannien per einfachem Freihandelsabkommen zum europäischen Binnenmarkt Brücken schlagen? Oder will sie richtig dazugehören? Schaut man sich die Landkarte an, scheint die Antwort klar: Die Schweiz ist keine Insel. Die geografische Lage spielt bei der Gestaltung von Handelsbeziehungen aber durchaus eine Rolle. Brüssels Brexit-Chefverhandler Michel Barnier pflegt jeweils zu sagen: «Die Uhr tickt.» Das gilt auch für die Verhandlungen mit der Schweiz. Es sieht so aus, als komme die Zeit der harten Entscheidungen.

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