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Die SPD tut sich schwer

Deutschland Der deutsche SPD-Chef Martin Schulz will die ­Ressortverteilung einer weiteren Grossen Koalition erst am Ende der Koalitionsverhandlungen festlegen. In einer Sitzung des SPD-Vorstands sagte Schulz gestern nach Teilnehmerangaben, der Ressortzuschnitt werde Teil des Koalitionsvertrages sein und erst ganz am Ende diskutiert – wenn man so weit komme. Erst wenn die Parteibasis dem Koalitionsvertrag in ihrem Mitgliederentscheid zustimme, stünden die konkreten Personalien an.

Bereits am Wochenende hatte Schulz betont, über Personalfragen rede man erst am Ende von erfolgreichen Koalitions­verhandlungen. Die Mitglieder entschieden, ob die SPD in eine Koalition eintreten dürfe. «Und dann weiss man, wer in die Regierung gehen kann», so Schulz.

Ob Schulz ein Ministeramt übernimmt, bleibt unklar

Damit hielt sich Schulz offen, als Minister ins Kabinett einzutreten – trotz parteiinternen Drucks. Aus den eigenen Reihen wurde Schulz wiederholt aufgefordert, auf einen Ministerposten zu verzichten. Nach der verlorenen Bundestagswahl im September hatte der frühere EU-Parlamentspräsident erklärt, er werde nicht in ein von Angela Merkel angeführtes Kabinett eintreten. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche schloss er das auf Nachfragen aber nicht mehr ausdrücklich aus.

Ein SPD-Sonderparteitag hatte am 21. Januar mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Die Koalitionsverhandlungen laufen seit ­Freitag und sollen möglichst bis kommenden Sonntag ab­geschlossen werden. Laut SPD-Parteitagsbeschluss müssen anschliessend noch die rund 443 000 Mitglieder dem Verhandlungsergebnis zustimmen.

Die SPD ist in der Frage gespalten, ob sie nach ihrem historisch schlechten Bundestagswahlergebnis und der ursprünglichen Oppositionsankündigung doch wieder ein Bündnis mit CDU und CSU eingehen soll. (sda)

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