Analyse
Die SPD-Chefs träumen vom linken Bündnis, der Kanzlerkandidat eher nicht - wie soll das denn gut gehen?

Olaf Scholz, der Spitzenkandidat der deutschen Sozialdemokraten, ist ob der parteiinternen Richtungskämpfe nicht zu beneiden. Für die SPD ist er trotzdem eine grosse Chance - auch, weil er etwas Entscheidendes mit Angela Merkel gemein hat.

Christoph Reichmuth aus Berlin
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Das Führungstrio der SPD mit unterschiedlichen politischen Positionen: Spitzenkandidat Olaf Scholz (m) und die Co-Parteichefs Saskia Esken (r) und Norbert Walter-Borjans (l).

Das Führungstrio der SPD mit unterschiedlichen politischen Positionen: Spitzenkandidat Olaf Scholz (m) und die Co-Parteichefs Saskia Esken (r) und Norbert Walter-Borjans (l).

Hayoung Jeon / EPA

Es sagt schon einiges über die nach aussen getragene Einigkeit der SPD aus, wenn sich die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans via Twitter beim linken Parteiflügel fast entschuldigen müssen für ihren Entscheid, Bundesfinanzminister Olaf Scholz ins Kanzlerrennen zu schicken. «Ich verstehe die Emotionen», versucht Esken via Twitter, die Gemüter erzürnter Parteikollegen zu besänftigen. Und Norbert Walter-Borjans räumt in einem Interview ein: «Einige unserer Anhänger sind enttäuscht.»

Das mag bitter klingen für Olaf Scholz, einen ohne Zweifel fähigen Politiker, der das Zeug dazu hat, den Niedergang der Sozialdemokraten zumindest zu stoppen. Es ist aber vor allem bitter für die SPD, mit einer Doppelspitze ausgestattet zu sein, die sich dank vollmundiger Ankündigungen von den Parteilinken an die Parteispitze wählen liess - um die meisten ihrer Versprechen hernach brechen zu müssen.

So kokettierten Esken und «Nowabo», wie der ehemalige Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Walter-Borjans parteiintern gerufen wird, im Ringen um den Parteivorsitz etwa mit dem Ausstieg aus der Grossen Koalition. Geschehen ist das nicht. Deutlich grenzten sich die beiden von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ab, der in den Augen der neuen Parteichefs und ihrer Anhänger für ein Weiter-so und nicht für Aufbruch steht.

Scholz droht das Schicksal seiner drei Vorgänger

Und jetzt soll es eben dieser Pragmatiker Scholz für die Genossen richten. Eine Aufgabe, um die der 62-jährige Hanseate nicht zu beneiden ist. Ihm droht ein ähnliches Schicksal wie seinen Vorgänger-Kandidaten, die es vergeblich gegen Angela Merkel versucht hatten: Die Gemässigten Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Martin Schulz mussten den Spagat vollbringen, im Wahlkampf ein Parteiprogramm dem Wähler zu verkaufen, das sie nur in Teilen glaubwürdig vertraten.

Die SPD hat sich unter den neuen Vorsitzenden inhaltlich bereits nach links verschoben. Schon träumen Esken und Nowabo von einem rot-rot-grünen Regierungsbündnis ab 2021. Scholz ist nicht dafür bekannt, ein grosser Sympathisant der in Teilen dogmatischen Linkspartei zu sein.

Freilich braucht die SPD eine Machtoption, sonst braucht sie gar nicht in eine Wahl zu gehen. Mit Blick auf die aktuellen Umfragewerte wirkt es allerdings schon sehr abenteuerlich, dass die momentane 15-Prozent-Partei SPD von einer durch sie angeführten Regierung spricht. Es ist auch nicht unbedingt davon auszugehen, dass eine Mehrheit der Deutschen Lust auf ein linkes Regierungsbündnis hat.

Linke Parteien kommen nur auf rund ein Drittel Wähleranteil

Die zuletzt leicht schwächelnden Grünen sind eher eine Partei des klimabewussten Mittelstandes denn eine dezidiert linke politische Kraft. So gesehen, kommen linke Parteien auf etwa einen Drittel Wähleranteil. Zeitigt die Coronakrise nicht allzu gravierende wirtschaftliche Folgen, dürfte sich an diesem Wählerpotenzial nicht allzu viel verändern.

So oder so stellt sich die Frage, ob die Genossen mit ihrer Absicht, vor allem ihr linkes Profil zu stärken, auf dem richtigen Weg sind. Merkel tritt nicht mehr an - gut möglich, dass das Mitte-Links-Terrain durch die Union nicht mehr ganz so bedroht sein wird unter neuer CDU-Führung wie zuletzt. Zudem wählen die Menschen vor allem politische Kräfte, die optimistisch in die Zukunft blicken und Antworten auf Veränderungen etwa durch die Digitalisierung liefern.

Die Genossen wirkten zuletzt wenig anziehend - das könnte sich nun ändern

Mit ihren ewigen Personaldebatten, der Selbstgeisselung durch vergangene Agenda-Politik und dem Hadern mit ihrer Rolle als Merkels Regierungspartner wirkten die Genossen über Jahre wenig anziehend. Fällt das Jammern weg und werden Ideen für künftige Herausforderungen benannt, könnte die Partei wieder Strahlkraft entwickeln, weil sie sich auf Inhalte statt auf Streitigkeiten konzentriert.

Dass mit Scholz ein Mann für die SPD ins Rennen geht, dessen Politikstil gar an Merkel erinnern lässt, muss übrigens kein Nachteil sein - im Gegenteil. In der Welt sind ausreichend Lautsprecher an der Macht. Dass die Deutschen dem seit Jahren Pragmatismus entgegensetzen, war vom Gros der Menschen so gewollt. Die Physikerin Merkel wurde immerhin vier Mal glanzvoll im Amt bestätigt.

Stülpt die Parteiführung dem Juristen Scholz kein Wahlprogramm über, hinter dem dieser nicht bedingungslos stehen kann, und stellt sich auch die Parteilinke hinter ihren Kandidaten, könnte Scholz der SPD tatsächlich helfen. Auch wenn es am Ende kaum zum Wahlsieg reichen wird.

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