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Die SPD braucht eine neue Parteispitze: 420'000 Genossen suchen eine charismatische Wunderwaffe

Derzeit touren die Kandidaten für den Parteivorsitz durch Deutschland und sprechen zur Basis. Die ist kritisch, wie sich in Saarbrücken zeigte.
Christoph Reichmuth aus Saarbrücken
Wollen an die Parteispitze: Olaf Scholz und Klara Geywitz (rechts) auf Tuchfühlung beim Saarbrücker Publikum. (Bild: Keystone 4. September 2019)

Wollen an die Parteispitze: Olaf Scholz und Klara Geywitz (rechts) auf Tuchfühlung beim Saarbrücker Publikum. (Bild: Keystone 4. September 2019)

23 Regionalkonferenzen, knapp 60 Stunden Debatte: Sieben Duos, jeweils eine Frau und ein Mann, und ein Einzelkandidat touren derzeit durch Deutschland, um sich der Parteibasis der SPD vorzustellen. Sie alle wollen die Sozialdemokraten als Parteivorsitzende aus der Krise führen. Und sie alle wissen: Ohne die Zustimmung des Fussvolks wird das nichts.

Lange Zeit sah es danach aus, als würden sich vor allem Genossen aus der zweiten Reihe um den riskanten Job bewerben. Inzwischen hat immerhin Finanzminister Olaf Scholz (gemeinsam mit der Brandenburger SPD-Vertreterin Klara Geywitz) seinen Hut in den Ring geworfen. Bei den bisherigen Regionalkonferenzen punkteten allerdings andere Kandidaten. Darunter der Fraktionsvize Karl Lauterbach, der einen Ausstieg aus der Grossen Koalition propagiert.

An der ersten Regionalkonferenz in Saarbrücken stiess auch SPD-Parteivize Ralf Stegner auf viel Sympathie bei der Basis. Stegner war es, der nach dem Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative 2014 twitterte: «Die spinnen, die Schweizer!» Aussenseiterchancen hat auch der frühere Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, der für sein Bundesland mehrere Schweizer Steuer-Daten-CDs gekauft hatte, um deutsche Steuersünder zu entlarven.

Konstante Merkel, verschwenderische SPD

Im Publikum sitzt Gunter Milch, 74, zusammen mit 600 anderen SPD-Mitgliedern, die sich die Kandidaten für den Parteivorsitz mal genauer anschauen wollen. «Ich bin nicht dafür, die Koalition überstürzt zu verlassen. In zwei Jahren gibt’s ja sowieso Wahlen, dann ist die Ära Merkel durch», sagt Milch. Derweil debattieren die Kandidaten vorne auf der Bühne über Renten, gleiche Löhne für alle, nur am Rande um das Erstarken der AfD. Ein Zuhörer fordert Ralf Stegner dazu auf, sich im Namen der alten Parteigarde für die Fehler der letzten Jahre und den Niedergang der SPD zu entschuldigen.

Susanne Kasztantowicz, 32, von der SPD Saar schaut sich das Kandidaten-Casting in der hinteren Reihe des vollbesetzten Saales an. Anders als Parteikollege Gunter Milch hofft sie auf ein baldiges Ende der Koalition. «Diese Regierung tut zu wenig für die soziale Gerechtigkeit im Land», sagt sie.

Vorne auf der Bühne ergreift die ehemalige Familienministerin von Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, das Wort. Sie kandidiert zusammen mit dem Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth. «Wir wollen nicht nur Parteivorsitzende werden, wir wollen es auch bleiben», ruft sie der Basis zu.

Kampmann trifft einen wunden Punkt. Während an der Spitze der CDU bis Ende des letzten Jahres Konstanz herrschte – Angela Merkel stand ihrer Partei von 2000 bis 2018 vor –, verschlissen die Sozialdemokraten in derselben Zeit neun Parteivorsitzende. Zuletzt warf im Juni Andrea Nahles den Bettel nach nur knapp einem Jahr an der Parteispitze hin, nachdem sie von Genossen aus den eigenen Reihen demontiert worden war.

Gleichzeitig verlor die Partei massiv an Wählergunst. Nach der von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder durchgesetzten Sozialreform Hartz IV wandten sich viele Stammwähler von der SPD ab.

Sehnliche Suche nach dem strahlenden Vorsitzenden

Die Partei hatte zudem eine Schwächung zu verkraften, von der sie sich bis heute nicht erholt hat. Der linke Flügel der SPD, angeführt vom ehemaligen Parteichef Oskar Lafontaine, spaltete sich 2005 ab und ging in der heutigen Linkspartei auf. Obschon Lafontaine jüngst wieder für eine Fusion beider Parteien geworben hatte, bleibt das Lager von links bis Mitte-links wohl noch auf Jahre hinaus verzettelt.

Ein weiteres Problem: Klassische Arbeitermilieus, traditionell verknüpft mit der SPD, gibt es heute so gut wie nicht mehr. Aktuell kommt die Partei auf Zustimmungswerte von 12 bis 15 Prozent. Bei den jüngsten Landtagswahlen fuhr die SPD in Sachsen mit 7,7 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis ein. Auch in Brandenburg verlor die Partei Prozente. In Thüringen, wo Ende Oktober Wahlen anstehen, droht der SPD der nächste Dämpfer.

Die Sehnsucht nach der Erlöserin oder dem Erlöser ist bei den Genossen gross. Neidisch blicken sie hinüber zu den Grünen, wo die Charismatiker Annalena Baerbock und Robert Habeck der Ökopartei zu Höhenflügen verhelfen. Kommt dazu, dass die Klimafrage das Gros der Bevölkerung beschäftigt. Obschon inzwischen sämtliche Parteien – mit Ausnahme der AfD – das Thema prioritär behandeln, gelten die Grünen als das Original in der Frage des Umweltschutzes.

Knapp drei Stunden dauert die Kandidatenshow in Saarbrücken. Bis Mitte Oktober geht die SPD-Roadshow weiter, danach haben die 420 000 Parteimitglieder das Wort. Formal gewählt wird der neue Parteivorsitz an einem SPD-Parteitag im Dezember. Das Votum der Basis ist nicht verbindlich. Die Delegierten werden sich bei ihrer Wahl aber klar am Wunsch der Basis orientieren.

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