Die neue Demut der EU

Es ist ernst – das räumte Jean-Claude Juncker bei seiner lange erwarteten «Rede zur Lage der Union» gestern vor dem EU-Parlament in Strassburg gleich zu Beginn weg ein.

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Es ist ernst – das räumte Jean-Claude Juncker bei seiner lange erwarteten «Rede zur Lage der Union» gestern vor dem EU-Parlament in Strassburg gleich zu Beginn weg ein. Keine Spässchen, keine flapsigen Bemerkungen und auch keine Sticheleien gegen die aus Brüsseler Sicht in letzter Zeit renitenten Osteuropäer leistete sich der EU-Kommissionspräsident. Die Ansprache des 61jährigen Luxemburgers hatte sogar etwas Demütiges. Das Signal war klar: Wir haben verstanden.

Statt nach dem Brexit die Flucht nach vorne anzutreten und die Verunsicherung mit einem weiteren Integrationsschub zu kompensieren, setzt Juncker auf ein konservatives Programm: «Bewahren», «Stärken» und «Schützen». Die EU soll besser werden, konkreten Mehrwert generieren. Die Leitfrage lautet: Was kann die EU für ihre Bürger tun? – und nicht etwa umgekehrt.

Dieser Kurswechsel, wenn auch schon seit längerem eingeschlagen, ist begrüssenswert. In vielen Köpfen ist der Eindruck noch weit verbreitet, die Brüsseler Bürokraten flögen mit ihrem Raumschiff in der supranationalen Sphäre umher. Juncker hat nun um Landeerlaubnis gebeten und wartet auf die Antwort der Mitgliedstaaten. Ohne dass sie ihre Verantwortung übernehmen, kann es keine konstruktiven Ergebnisse geben. Eine gemeinsame Sicherheitspolitik mit dem Schutz der EU-Aussengrenzen und wirksame Anti-Terror-Massnahmen sind ebenso gesamteuropäische Herausforderungen wie die Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Jugendarbeitslosigkeit. Juncker versprach gestern zu liefern – am morgigen Gipfeltreffen sind die Mitgliedstaaten am Zug.