Die Arabische Liga schliesst Syrien von weiteren Treffen aus

Die Arabische Liga erhöht den Druck auf Syrien. An einem Treffen in Kairo vom Samstag wurde beschlossen, dass Syrien vorläufig von allen Treffen der Liga ausgeschlossen bleibt. Zudem sollen die einzelnen Länder ihre Botschafter aus Damaskus abziehen.

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Das Treffen der Arabischen Liga in Kairo ist für den syrischen Botschafter Yussef al-Ahmad vorderhand das letzte gewesen. Die Liga hat Syrien von weiteren Treffen ausgeschlossen. (Bild: Keystone)

Das Treffen der Arabischen Liga in Kairo ist für den syrischen Botschafter Yussef al-Ahmad vorderhand das letzte gewesen. Die Liga hat Syrien von weiteren Treffen ausgeschlossen. (Bild: Keystone)

Die Arabische Liga schliesst angesichts des blutigen Vorgehens der syrischen Regierung gegen Demonstranten das Land bis auf Weiteres aus allen Treffen der Organisation aus. Das wurde am Samstag bekannt. Zugleich wurden die arabischen Staaten aufgefordert, ihre Botschafter aus Damaskus abzuziehen, wie der katarische Aussenminister und Regierungschef Hamad bin Jasim am Samstag in Kairo sagte. Der Beschluss trete am Mittwoch in Kraft.

Friedensplan umsetzen
Der Ausschluss gelte solange, bis die Führung in Damaskus den vor zehn Tagen vereinbarten Friedensplan auch umsetze und die Gewalt in dem Land beende. Die syrische Opposition sei «eingeladen», binnen dreier Tage in Kairo zusammenzukommen, um über den «Übergang» in dem Land zu beraten.

18 Länder hätten sich am Samstag hinter die Entscheidung der Arabischen Liga gestellt, hiess es. Libanon, Jemen und Syrien hätten dagegen gestimmt, der Irak habe sich bei der Abstimmung enthalten.

Beratungen in Kairo
Jasim äusserte sich nach Beratungen der Aussenminister der Arabischen Liga über die Lage in Syrien. Damaskus hatte am 2. November einem Friedensplan der Liga zugestimmt, der einen Rückzug der Armee aus den Städten, ein Ende der Gewalt, die Freilassung der politischen Gefangenen und die Zulassung unabhängiger Beobachter vorsieht.

Seitdem verstiess die syrische Regierung aber wiederholt gegen den Plan. Eine Suspendierung Syriens durch die Arabische Liga hatten bereits Menschenrechtsgruppen und Gegner der syrischen Regierung von Präsident Bashar al-Asad gefordert.

Nach Uno-Angaben wurden seit Beginn der Proteste in Syrien Mitte März mehr als 3500 Personen getötet. Auch nach dem 2. November starben laut Menschenrechtsorganisationen Dutzende von Menschen. (sda/ddp/afp/dpa)