DEUTSCHLAND: Zeichen stehen auf grosse Koalition

Die SPD macht kehrt. Im Dezember soll die Basis über eine Regierungsbeteiligung entscheiden.

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SPD-Chef Martin Schulz ist von seinem kategorischen Nein zu einem Regierungsbündnis mit der Union abgerückt. Zuvor will er die Mitglieder seiner Partei über eine Regierungsbeteiligung abstimmen lassen. Am 7. Dezember beginnt in Berlin der dreitägige SPD-Bundesparteitag, an dem auch die Führungsspitze neu gewählt wird. In der Basis ist die Option einer Neuauflage der grossen Koalition unbeliebt.

Der Sinneswandel des SPD-Chefs, der eine Regierungsbeteiligung seiner Partei noch Anfang dieser Woche ausgeschlossen hatte, kam einen Tag nach seinem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In einem «dramatischen Appell» habe dieser die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, twitterte Schulz gestern. «Dem werden wir uns nicht verweigern», so Schulz.

Steinmeier teilte gestern mit, die Parteichefs von CDU, CSU und SPD für nächste Woche zum gemeinsamen Gespräch eingeladen zu haben. Nach Informationen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» soll es nach dem Treffen Vorgespräche in den SPD-Gremien geben, in denen «alle möglichen Regierungskonstellationen» abgewogen werden sollen.

Martin Schulz’ politische Zukunft ist ungewiss

Diskutiert wird in der SPD neben einer Neuauflage der grossen Koalition auch die Duldung einer Minderheitsregierung unter Kanzlerin Merkel. Es gebe «keinen Automatismus» in eine bestimmte Richtung, betonte Schulz, dessen politische Zukunft als Parteichef auf der Kippe steht, sollte es tatsächlich zum Bündnis mit der CDU/CSU kommen.

Als einer der grössten Rivalen des Parteichefs gilt der Erste Bürgermeister von Hamburg und Vizeparteichef Olaf Scholz. Wie die Zeitung «Die Welt» erfuhr, soll er «im Team» mit Schulz die Gespräche in der SPD über eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien führen. (isd)

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