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DEUTSCHLAND: Karneval bei der SPD

Die SPD ist in der Krise, die Führung präsentiert sich chaotisch. Nun muss die Basis darüber befinden, ob die Partei noch einmal in eine Regierung Merkel treten soll. Besuch in der Herzkammer der Sozialdemokraten.
Christoph Reichmuth, Schwerte
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles spricht am politischen Aschermittwoch. (Bild: Lukas Schulze/Getty (Schwerte, 14. Februar 2018))

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles spricht am politischen Aschermittwoch. (Bild: Lukas Schulze/Getty (Schwerte, 14. Februar 2018))

Christoph Reichmuth, Schwerte

Schwerte, 46 700 Einwohner, Industriestadt an den Toren Dortmunds. Hier holte die SPD jahrzehntelang 40, bisweilen 50 Prozent der Stimmen. Jetzt schafft es die SPD in Schwerte noch auf 30 Prozent. Immerhin. Mehr als 600 Genossen aus Nordrhein-Westfalen sind hierher gefahren, in das 180 Jahre alte Forsthaus «Freischütz» am Rande des Schwerter Waldes. Eng beisammen sitzen sie an den lang gezogenen Tischen, die Pilspicker Jazzband bringt Stimmung in die Bude.

Seit fast 30 Jahren kommen die Genossen zum politischen Aschermittwoch hoch ins Forsthaus. Dann wird in gepfefferten Voten über die politischen Gegner hergefallen. Doch für die ganz grossen Töne ist das Selbst­bewusstsein der Partei an diesem Mittwoch zu stark angekratzt. An den Tischen sitzen sie bei Schöfferhofer Weizen, Hövels Original und Weissweinschorle, doch die Stimmung ist gedämpft. Die «Schwarzen» haben Nordrhein-Westfalen, die Herzkammer der Sozialdemokratie, im Mai eingenommen. Dann das Debakel bei den Bundestagswahlen. Eine Partei am Rande des Zerfalls. 17 Prozent in Umfragen, knapp vor der AfD. Und jetzt diese Entscheidung. Grosse Koalition mit Merkels Union? Oder Opposition?

Spitze mit Zickzackkurs

Kurz vor 19 Uhr. Andrea Nahles, die Fraktionschefin und Parteichefin in spe, ist aus Berlin angereist. Nun steht sie auf der Bühne. Sie ist heiser, daher kann sie nicht so laut schreien, wie die 47-Jährige das sonst nicht selten tut. Zeitweise überschlägt sich dann doch ihre Stimme, wenn sie beherzt um das Ja der Basis zur Grossen Koalition wirbt. Bis zum 4. März können die 460 000 SPD-Mitglieder abstimmen, ob die Partei in die Regierung soll oder nicht. «Wir haben den Durchbruch geschafft», wiederholt Nahles mehrere Male. Kein Wort zum Chaos in der Parteispitze, keine Silbe zum Abgang von Parteichef Martin Schulz. «Schickt die Nahles in die Schweiz und gebt ihr Ricola – das ist ja nicht zum Zuhören!», ruft eine Genossin auf den hinteren Rängen. Am Ende gibt’s verhaltenen Applaus für Nahles. Immerhin keine Buhrufe.

Mehr als 10 Millionen Wähler hat die Partei seit 1998 verloren, bei den Bundestagswahlen ist sie auf läppische 20,5 Prozent gekommen, eine Schmach histo­rischen Ausmasses. Der vor weniger als einem Jahr mit 100 Prozent der Stimmen gewählte SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist seit wenigen Tagen schon ­wieder Teil der Parteigeschichte. Die SPD präsentiert sich seit den Wahlen in einem chaotischen ­Zustand, ihre Spitze legte einen Zickzackkurs hin. Die Verunsicherung ist in Schwerte spürbar. Lust auf die Grosse Koalition mit Merkel hat hier fast niemand, doch die Angst vor Neuwahlen mit vielleicht fatalen Folgen für die Partei ist so gross, dass viele doch Ja sagen werden zum Gang in die Regierung.

«Dann fallen wir noch tiefer»

«Bei Neuwahlen gehen wir richtig baden», sagt Bernd Cordes, 60, der mit seinem Kollegen ­Johannes Rüthen, 62, aus dem Sauerland nach Schwerte angereist ist. «Wenn es uns wieder nicht gelingen wird, unsere Errungenschaften sichtbar zu machen und stattdessen Merkel unsere Politik als ihren Erfolg verkauft, dann fallen wir in Zukunft noch tiefer», warnt Rüthen. Renate Schmelzer, seit 20 Jahren Mitglied der SPD, wird Nein sagen zum Regierungsvertrag. «Wir brauchen jetzt einen kompletten Neuanfang. Inhaltlich und personell», sagt die 52-Jährige. Unentschlossen wie so viele ist Tobias Riedel, 30, ein SPD-Mitglied aus der Region Duisburg. «Mein Herz sagt Nein, der Verstand sagt Ja.» Ein Mann von der SPD Schwerte merkt hinzu, hier gehe es nicht nur um die Partei, sondern um das Land. «Wir können nicht noch mal fünf Monate ohne Regierung bleiben. Wir müssen Ja sagen zu diesem gut ausge­handelten Vertrag.»

Es gibt jene, die die Partei in der Mitte verorten, und diejenigen, die die SPD in der Opposition ­wieder als weiter links agierende Kraft positionieren wollen. Nicht zuletzt durch die Arbeitsmarkt­reform des letzten SPD-Kanzlers Gerhard Schröder hat die Partei massiv an Rückhalt im Arbeitermilieu verloren, hernach litt die Partei unter einer Union von Kanzlerin Merkel, die viele klassische Themen der Sozialdemokraten besetzte. Darüber regen sie sich auch in Schwerte mächtig auf an diesem Abend. Die mangelnde Unterscheidbarkeit zur Union setzte der Partei stark zu. Der Politologe Oskar Niedermayer glaubt, dass die SPD bei einem Scheitern der Regierung weiter geschwächt würde: «Der Wähler wird alleine die SPD verantwortlich machen – und er wird sie nach allen Gesetzen der Wahrscheinlichkeit auch bitter abstrafen.»

«Die GroKo muss kommen»

Es ist nach 20 Uhr, der Ballsaal im «Freischütz» leert sich zügig. Auf der Bundesstrasse 236 vor dem Wirtshaus verursachen die ­heimkehrenden Genossen einen ­gigantischen Stau. «Die GroKo muss kommen, wenn sich die SPD nicht ganz aufhängen will», sagt Heinz Reinhard. Der 90-Jährige war schon SPD-Mitglied, als Willy Brandt die Partei geführt hatte. Im «Freischütz» gönnt sich derweil ein Mitarbeiter der SPD Nordrhein-Westfalen ein Bier. Der ganze Stress fällt von ihm ab. Den politischen Aschermittwoch hätte man sich heuer sparen können, stellt er fest. «Wir müssen keinen Karneval organisieren. Wir haben selber Karneval in unserer Partei.»

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