Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

DEUTSCHLAND: Ende eines Missverständnisses

Martin Schulz hat sich verkalkuliert: Zuerst gab er den Parteivorsitz ab, um Aussenminister zu werden. Jetzt steht er mit nichts da. Vorgänger Sigmar Gabriel hat den Machtkampf für sich entschieden.
Christoph Reichmuth, Berlin
Rückzug: Martin Schulz verzichtet auf das Aussenministerium. (Bild: Clemens Bilan/EPA (Berlin, 31. Januar 2018))

Rückzug: Martin Schulz verzichtet auf das Aussenministerium. (Bild: Clemens Bilan/EPA (Berlin, 31. Januar 2018))

Christoph Reichmuth, Berlin

Martin Schulz hat innerhalb von nur 36 Stunden gleich zwei politische Spitzenämter verloren. Am Mittwoch, nach den Koalitionsverhandlungen mit der Union, gab er den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles ab – in der Absicht, stattdessen in der künftigen Regierung den Posten des Aussenministers zu besetzen. Gestern folgte nun der grosse Knall bei den Genossen: Schulz erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme am Nachmittag seinen «Verzicht auf Eintritt in die Bundesregierung». Er hoffe «inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind». Seine persönlichen Ambitionen müssten «hinter den Interessen der Partei zurückstehen», so der 62-Jährige.

Schulz’ Rücktritt ist Folge des stetig steigenden Drucks aus der Partei gegen ihren Noch-Parteichef. Die Basis übte offen Kritik am Rheinländer, bereits am Donnerstagabend in der Fraktion soll dem Parteichef der Unmut vieler Delegierter entgegengeschlagen sein. Grund für den Unmut, der Schulz schon seit geraumer Zeit entgegenschlägt: Seit den Bundestagswahlen legte er einen Schlingerkurs hin, brach diverse Versprechen und galt in der Partei als nicht mehr glaubwürdig.

Zuerst versicherte er der Basis, die SPD gehe mit der Union von Angela Merkel keine Regierung mehr ein, seit Wochen warb Schulz aber genau für diese unbeliebte Grosse Koalition. Das Fass zum Überlaufen brachte aber Schulz’ Ankündigung, er wolle Aussenminister im Kabinett Merkel werden. Schulz hatte noch im Herbst kategorisch ausgeschlossen, einen Ministerposten in einer Regierung unter Merkel anzustreben. «Personalgeschacher», lautete der Vorwurf. Schulz habe den «SPD-Vorsitz als Trampolin missbraucht», um sich einen Ministerposten zu sichern, ein anderer. Aus dem Landesverband Hessen hiess es: «Die Geschichte von Schulz und der SPD war ein grosses einjähriges Missverständnis.»

Zerwürfnis zwischen Schulz und Gabriel

Gestern drängte die Parteispitze den ehemaligen EU-Politiker, seinen Verzicht auf das Amt des Aussenministers zu erklären. Denn die Debatte um die Rolle von Schulz überlagerte die Auseinandersetzung um den Inhalt der Koalitionsvereinbarung mit der Union. Die Parteiführung sah das Zustandekommen der Grossen Koalition in grösster Gefahr.

Bis Anfang März können die 460000 SPD-Mitglieder schriftlich darüber abstimmen, ob die Partei in die Regierung Merkel eintreten soll oder nicht. Sagt die Basis Nein, steht Deutschland vor Neuwahlen, die nicht zuletzt für die in Umfragen auf mickrige 17 Prozent kommende SPD höchst riskant wären. Die Basis ist gegenüber der Grossen Koalition ohnehin skeptisch eingestellt, das Lager der GroKo-Gegner hat zuletzt Zuwachs bekommen.

Schulz’ Wortbrüche und die Absicht, sich auf Kosten des derzeit amtierenden Aussenministers Sigmar Gabriel einen attraktiven Ministerposten zu krallen, verstärkten den Groll mancher Genossen gegen die geplante Neuauflage der Grossen Koalition. Die Parteispitze befürchtete, dass der Unmut über Schulz zu einem Nein zum Koalitionsvertrag führen könnte. «Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum gefährdet», hiess es in der schriftlichen Erklärung von Schulz.

Apropos Sigmar Gabriel: Die Geschichte vom Rückzug des noch vor einem Jahr als Heilsbringer gefeierten Martin Schulz, der auf dem Parteitag im März 2017 mit 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel an der Parteispitze gewählt worden war, ist auch die Geschichte eines zuletzt erbittert geführten Machtkampfs zwischen Schulz und seinem ehemaligen Parteifreund Gabriel – mit dem zumindest vorübergehend besseren Ende für Gabriel.

Gabriel hatte Schulz im Januar 2017 den Vortritt für die Kanzlerkandidatur gelassen, sich dafür aber den attraktiven Posten im Aussenministerium gesichert. Die Freundschaft zwischen dem Rheinländer Schulz und dem Niedersachsen Gabriel erfuhr im Bundestagswahlkampf erste Risse, nachdem Gabriel dem Kanzlerkandidaten immer wieder in die Parade gefahren war, was Schulz mächtig erzürnt hatte.

Nach seiner geplanten Ausbootung hat Gabriel seinen einstigen Parteifreund Schulz in einem Interview nun endgültig desavouiert. «Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt», griff der höchst beleidigte Gabriel Schulz und indirekt auch Fraktionschefin Andrea Nahles an.

Ob Gabriel nun Aussenminister bleiben wird, ist allerdings ungewiss. Sein direkter Angriff auf Schulz und Nahles ist in der SPD-Spitze nicht gut angekommen. Zudem ist es ein offenes Geheimnis, dass das Verhältnis zwischen Gabriel und der kommenden SPD-Chefin Andrea Nahles seit längerem belastet ist.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.