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Der russischen Opposition mangelt es an Masse

Analyse zu den Protesten gegen den Kreml
Stefan Scholl, Moskau

An Publizität fehlt es Alexej Nawalny nicht. Der Alleinunterhalter der russischen Opposition, der 2018 bei den Präsidentschaftswahlen kandidieren will, hatte zu landesweiten Protesten aufgerufen. Am Montag gipfelten Aktionen in Massenverhaftungen in Moskau und St. Petersburg. In Moskau etwa hatte Nawalny eine bewilligte Demonstration am Moskauer Gartenring kurzerhand auf eine verbotene Route umgeleitet. Die Folge war ein Chaos.

Die Polizei machte Jagd auf alle, die mit Sprechchören gegen das Regime von Präsident Wladimir Putin demonstrierten. Nawalny seinerseits wurde am Montagabend von einem Gericht zu 30 Tagen Haft verurteilt wegen wiederholten Verstosses gegen die Regeln zur Organisation von Protesten. Nawalny wird das Urteil notfalls beim Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg anfechten.

Das Fazit des Protesttages fällt aus Sicht der Opposition gemischt aus. Bei teils genehmigten, teils verbotenen Kundgebungen in mehreren Dutzend Provinzhauptstädten gingen nach Schätzungen der Zeitung «Kommersant» mindestens 52000 Menschen auf die Strasse. In St. Petersburg demonstrierten dazu etwa 10000 Personen. Wie viele es in Moskau waren, weiss niemand, aber eher Tausende als Zehntausende.

Dafür feiern Putin-Gegner es als moralischen Erfolg, dass die Sicherheitskräfte in Moskau über 850, in Petersburg über 500, landesweit etwa 1800 Menschen festnahmen – zum Teil Minderjährige, zum Teil brutal. Staatstragende Kommentatoren dagegen schimpften Nawalny einen Provokateur, der auch Kinder skrupellos auf nicht genehmigte Demos schicke.

Neutrale Experten sind sich einig: Nawalny hat taktisch richtig gehandelt, die Jagdszenen in Moskau lieferten auch international viel mehr Resonanz als die friedlichen Demonstranten. Zudem stellen Massenfestnahmen kein gutes Zeugnis für die Demokratie aus. Tatsächlich verletzte am Montag nicht Alexej Nawalny das in der Verfassung verankerte Recht auf Versammlungsfreiheit, sondern die Polizei.

Inzwischen hat Nawalny in über 40 Provinzhauptstädten Wahlkampfteams eröffnet. Dabei mobilisierte er immer wieder Hunderte Freiwillige und kann deswegen nun auf eine neue politische Infrastruktur zählen. Der Antikorruptionskämpfer Alexej Nawalny hat sich als einziger Herausforderer der Staatsmacht im Oppositionslager etabliert als lautstarker, ziemlich nervender Störenfried für Putins Einheitsrussland. Aber seine Protest­- bewegung hat ein quantitatives Problem.

Am Montag brachte Nawalny unter dem Strich kaum mehr Demonstranten auf die Beine als bei seiner ersten landesweiten Protestaktion am 26. März. Nawalnys Anhängerschaft fehlt die kritische Masse, die mit Strassenprotesten wirklich einen Umsturz herbeiführen könnte. Die Maidanrevolution in der Ukraine kam erst richtig in Schwung, nachdem im Dezember 2013 in Kiew eine halbe Million Menschen, also jeder sechste Einwohner der ukrainischen Hauptstadt, auf die Strasse gingen. Umgerechnet auf Moskauer Verhältnisse, müsste Nawalny in der Hauptstadt zwei Millionen Demonstranten mobilisieren können. Mehr als 20 000 Moskauer konnte er aber bis jetzt bei den Protestaktionen nicht um sich scharen. Die patriotische Begeisterung hat sich nach der Annexion der Krim inzwischen zwar gelegt. Auf Strassenschlachten gegen die eigene Obrigkeit verspürt gleichwohl kaum jemand Lust.

So erstaunt es denn auch nicht, dass laut einer Umfrage von Ende Mai bei Präsidentschaftswahlen lediglich 2 Prozent der Russen für Nawalny stimmen würden. Putin käme auf 82 Prozent. Diese Zahlen mögen frisiert sein. Aber das ändert nichts daran: Es müsste sich noch einiges gewaltig ändern in Russland, damit Nawalny Putin wirklich seine Macht streitig machen könnte.

Stefan Scholl, Moskau

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