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Niederländischer Premier zu Besuch in der Schweiz

Der niederländische Premier besucht heute Mittwoch die Schweiz. In Brüssel halten ihn viele für den idealen Nachfolger von Donald Tusk oder Jean-Claude Juncker.
Remo Hess, Brüssel
Mark Rutte in Kopenhagen. (Bild: EPA/ Philip Davali, Kopenhagen, 20 Oktober 2018)

Mark Rutte in Kopenhagen. (Bild: EPA/ Philip Davali, Kopenhagen, 20 Oktober 2018)

Wenn der niederländische Premierminister Mark Rutte heute Mittwoch in Bern zum Staatsbesuch eintrifft, dann werden ihm auch hier die Sympathien zufliegen. Denn überall wo der 52-Jährige hingeht: Stets scheinen die Leute ihm wohlgesonnen zu sein. Vielleicht liegt es an seinem Zahnpastalächeln, vielleicht an seiner unkomplizierten Art: Mark, wie er sich stets nennen lässt, ist in den Augen vieler ein Sympathieträger.

Geboren wurde Rutte am Valentinstag 1967. Als Teenager wollte der leidenschaftliche Klavierspieler mal Konzertpianist werden. Nach dem Studium der Geschichte arbeitete er als Personalmanager bei Unilever, bevor er in den Staatsdienst eintrat. Zum ersten Mal wurde Rutte im Jahr 2010 Premier, an der Spitze einer Minderheitsregierung unter Duldung des Rechtspopulisten Geert Wilders. Ab 2012 regierte er im Verbund mit den Sozialdemokraten, bevor er im Jahr 2017 eine breite Viererkoalition unter Führung seiner rechtsliberalen Volkspartei für die Freiheit und Demokratie (VVD) zimmerte. Rutte gilt als geschickter politischer Handwerker, in den Niederlanden wie auch auf dem europäischen Parkett.

Gerade in Brüssel ist sein Kurs zuletzt stark in die Höhe geschnellt. Viele sehen in ihm den idealen Kandidaten, der in diesem Jahr Donald Tusk als EU-Ratspräsidenten oder Jean-Claude Juncker an der Kommissionsspitze beerben könnte. Das liegt nicht nur an seiner Unverbrauchtheit, die er sich trotz bald zehn Jahren als Regierungschef bewahren konnte. Sondern auch an seinem klaren politischen Profil. Im Gegensatz zum deutschen Spitzenkandidaten Manfred Weber hat Rutte zum Beispiel kein Problem damit, sich vom Brüssel-Bashing eines Viktor Orban oder der polnischen PiS-Regierung abzugrenzen. Ihnen wirft er vor, dass sie den Rechtsstaat aushöhlen und sich in der Migrationspolitik unsolidarisch verhalten.

Ein EU-Turbo ist Rutte deshalb aber keineswegs. Im Gegenteil: Ihm schwebt eine schlanke, effiziente EU vor. An der Spitze der sogenannten Hansa-Gruppe, einer informellen Formation nördlicher EU-Länder, pocht er auf eine verantwortungszentrierte Finanzpolitik. Die Bildung einer Transferunion, wie sie Frankreichs Präsident Macron vorschwebt, lehnt er strikt ab. Italien kritisiert er regelmässig für die lasche Haushaltsführung. Unter Rutte sollen die Niederlande die liberale Lücke einnehmen, die die Briten bei ihrem EU-Austritt hinterlassen werden. Wer aber meint, Rutte könnte wegen seines Pragmatismus und seiner liberalen Werte ein Verbündeter der Schweiz beim Rahmenabkommen sein, wird enttäuscht werden: In den Fragen des Binnenmarkts bewegt er sich voll auf Brüssel-Linie.

Spekulationen um einen Wechsel in die EU-Schaltzentrale hat Rutte bislang als Unfug zurückgewiesen. «Ich werde es nicht machen», beschwörte er in einem Interview im November. Vielleicht hat sein «Nein» etwas damit zu tun, dass er nicht mehr jeden Donnerstagmorgen in einer Schule in Den Haag Sozialkunde und Niederländisch unterrichten könnte, wie er es trotz Regierungsaufgaben seit 2008 macht. Auch seine hochbetagte Mutter könnte er dann nicht mehr so oft zum Essen besuchen, zu welcher der Junggeselle laut eigenem Bekunden ein äusserst enges Verhältnis unterhält. Andererseits darf man sich auch fragen: wie oft hat ein Politiker schon je ein Amt ausgeschlagen, wenn es ihm angeboten wird?

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