Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Der bayrische Löwe will kämpfen

Der CSU droht am Sonntag eine Klatsche bei den Wahlen. Viele wollen schon jetzt Parteichef Seehofer dafür verantwortlich machen. Doch der 69-Jährige wehrt sich.
Christoph Reichmuth, Berlin
Der deutsche Innenminister und CSU-Parteichef Horst Seehofer. Bild: Sean Gallup/Getty (Berlin, 2. Oktober 2018)

Der deutsche Innenminister und CSU-Parteichef Horst Seehofer.
Bild: Sean Gallup/Getty (Berlin, 2. Oktober 2018)

Horst Seehofer denkt nicht daran, als Sündenbock für alles herzuhalten – schon gar nicht für das, was der CSU in Bayern am Sonntag widerfahren könnte. «Ich habe ein grosses Werk zu verrichten», sagte der 69-Jährige in einem Interview auf die Frage, ob er denn weitermachen werde, sollte seine Partei am Sonntag abstürzen. «Ich bin von meinem Parteitag bis zum Herbst nächsten Jahres gewählt», fügt der Innenminister trotzig hinzu.

Seehofer ist seit 2008 Chef der Christlich-Sozialen Union, er war bis März bayrischer Ministerpräsident, seit Frühjahr steht er dem Innenministerium in Berlin vor. Der Ingolstädter gehört zu den erfahrensten Politikern im ganzen Land. Momentan aber kämpft Seehofer um sein politisches Erbe. Nicht wenige in der Partei geben dem 1,93 Meter grossen Hünen die Hauptschuld an den miserablen CSU-Umfragewerten.

Absturz hat mehrere Ursachen

Bei den bayrischen Landtagswahlen am nächsten Sonntag droht der CSU eine Schmach historischen Ausmasses. 35 Prozent sagen die Demoskopen für die Partei voraus, die eigentlich mit dem Anspruch zu den Wahlen angetreten war, mit absoluter Mehrheit alleine zu regieren. Bei den Wahlen 2013 ist die Partei – notabene unter Seehofer – noch auf über 47 Prozent der Stimmen gekommen. Erreicht die CSU am Sonntag einen Wert mit einer drei davor, dürfte es unruhig werden in der CSU-Parteizentrale.

Freilich gibt es für den Absturz der Partei mehrere Ursachen – das wirtschaftlich erfolgreiche Bundesland mit seinen international agierenden Firmen zieht Zuzüger und damit neue Wähler an, die nicht von Haus aus automatisch CSU wählen. Aber die Partei hat durchaus ihren Beitrag dazu geleistet, dass sich traditionelle Wähler von der Partei abgewendet haben. Fraglos hat an dieser Entwicklung auch Parteichef Seehofer seinen Anteil. Mit seiner Politik hat er einen erheblichen Teil der Wähler vergrault. Jüngste Beispiele: der Streit mit der Kanzlerin um die Rückführung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze. Der Konflikt lähmte den politischen Betrieb über Wochen, die Regierung brach beinahe auseinander. In der Bevölkerung herrschte die Meinung vor, die Politik kümmere sich nicht um die wahren Probleme im Land, Seehofer gehe es bloss um seine eigene Macht. Zuletzt krachte es in der Grossen Koalition wegen des umstrittenen, Seehofer unterstellten Geheimdienstchef Hans-Georg Maassen. Wieder lag die Regierung im Streit, wieder nervte das die Menschen im Land – und wieder war Horst Seehofer einer der Protagonisten des Konflikts.

Seehofer spürt, dass er nun schuld sein soll an der Misere. Als der Innenminister eine Pressekonferenz zur Causa Maassen in Berlin abhielt, wurde er von einer Journalistin gefragt, ob er denn sicher sei, dass er selbst noch den Nachfolger an der Geheimdienstspitze präsentieren werde. «Weil, in Berlin haben viele die Erwartung, die Hoffnung, wie immer man das nennen will, dass sie gar nicht mehr an dem Pult stehen werden.» Eine derart gepfefferte Frage an einen amtierenden Minister ist selbst für das raue Pflaster Berlin ungewöhnlich und ein Indiz für Seehofers schwindende Autorität. Der «Spiegel» widmete Seehofer im September eine Titelstory. Über Seehofers Konterfei stand in grossen Lettern «Der Gefährder».

Söder schiebt Verantwortung nach Berlin

Markus Söder, seit Frühjahr Ministerpräsident von Bayern, ist auf seiner Wahlkampftour im gesamten Bundesland unterwegs. Er lobt stets seine Vorgänger, Franz-Josef Strauss, Edmund Stoiber und freilich auch sich selbst. Seehofer erwähnt er sozusagen nie. Lieber schiebt er mit Blick auf die schwachen Umfragewerte die Verantwortung von sich und nach Berlin. «Das sind natürlich alles Zahlen, die unglaublich geprägt werden durch die Berliner Politik.» Die Berliner Politik: Die verkörpert in Bayern natürlich Parteichef Seehofer. Die Strategie des Ministerpräsidenten ist klar: Wenn jemand den Kopf hinhalten soll im Falle eines massiven Wählerverlustes, dann nicht er, sondern der Parteichef. Seehofer wehrt sich in Interviews gegen solche Interpretationen, was dazu führt, dass die Partei wenige Tage vor den Wahlen ein konfuses Bild abgibt. «Ich habe mich in den letzten sechs Monaten weder in die bayrische Politik noch in die Wahlkampfführung eingemischt. Das ist das persönliche Vorrecht des Ministerpräsidenten Markus Söder», weist Seehofer in der «Süddeutschen Zeitung» die Verantwortung zurück: «Er ist zuständig für strategische Überlegungen im Wahlkampf.»

«Ich bin kein Freund von geteilten Verantwortungen», hat Horst Seehofer im Zusammenhang mit der Causa Maassen gesagt. Die Verantwortung alleine schultern mag er nicht. In der «Süddeutschen Zeitung» erzählte er von 2013, als er «einen ganz schwierigen Wahlkampf» habe führen müsse: «Trotzdem habe ich die absolute Mehrheit gewonnen.» Wer so spricht, kämpft um sein politisches Erbe.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.