Dekadenz und Verunsicherung

Alle grossen weltgeschichtlichen Tatsachen ereignen sich zweimal, schrieb Karl Marx einst in Anlehnung an Georg Wilhelm Friedrich Hegel. Dann ergänzte er etwas, das Hegel seiner Ansicht nach vergessen hatte: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Diese Sätze können in diesen Tagen Horror und Hoffnung in einem sein. In den USA wird ein Weltbühnenstück gegeben, bei dem die Annahme, es handele sich um eine Farce, schon echter Hoffnungsschimmer ist. Nicht irgendein reicher Irrer, nicht ein wildgewordener Anhänger der Alt-Right-Bewegung, nein, der amerikanische Präsident führt es auf in einer Weise, die Tragödie und Farce womöglich gar in einer Person und dem durch sie geschaffenen historischen Augenblick zusammenbringt.

Stehen wir also am Beginn einer neuen Zeit, die rückwärts läuft? Nach dem Verfassungskreislauf des antiken griechischen Historikers Polybios (2. Jahrhundert v. Chr.) gibt es einen zwingenden Verfallsprozess von aufeinanderfolgenden Staatsverfassungen, getrieben durch Dekadenz, den Verfall der Tugend.Dekadenz ist mehr als Stillosigkeit. Dafür reicht es nicht, dass Donald Trumps Inszenierung von Macht im Oval Office an die des nordkoreanische Diktators Kim Jong Un erinnert. Die Verkommenheit des politischen Handelns zeigt sich an stärkeren Signalen. Ein solches war das Einreisedekret, das Bürgern aus sieben vorwiegend moslemischen Staaten die Tür nach Amerika vor der Nase zuschlug. (Warum wohl sind die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien nicht auf der Liste?) Religiöse Diskriminierung ist ein wichtiges Element von Rassismus. Deshalb verbietet sie die Verfassung der USA. Den Präsidenten ficht das nicht an. Staatsdiener, die auf die Einhaltung der Verfassung pochen, fliegen raus. You are fired! Trump nimmt die Institutionen unter Feuer, die Ordnung sichern. Das Ziel: systematische Verunsicherung. Wo sich niemand mehr seiner Rechte sicher sein kann, da beginnen Rückzug und Beschwichtigung.

In seiner Wirtschaftspolitik bewegt sich Donald Trump zurück in die Zeiten des Merkantilismus. Es liegt einige hundert Jahre zurück, dass die Nationalstaaten internationalen Handel als Nullsummenspiel angingen. Wer mehr exportiert als importiert, dem geht es besser. Das ist der gedankliche Vater der neuen US-Handelspolitik: Bestehende Abkommen kündigen, neue nur noch bilateral aufsetzen. Einfuhrzölle erheben. Und das US-Steuersystem so umbauen, dass Importe bestraft werden, weil Importkosten nicht mehr steuerlich geltend gemacht werden können, Exportkosten hingegen schon. Das ist Handelspolitik, die mit einem Schwung hinter die Erkenntnisse kluger Ökonomen wie Adam Smith und David Ricardo im 18. Und 19. Jahrhundert zurückfällt: Das alles mag manch einem Beobachter noch immer als Farce erscheinen, aber es wird bitterernste Folgen haben für die nationale Exportwirtschaft, für die internationale Ordnung und die freie, demokratische Gesellschaft, als die Amerika Europa so oft Vorbild war.

Der «Pursuit of Happiness», den der erste Zusatz zur US-Verfassung jedem verspricht, wird zum Privileg des Präsidenten. Wirtschaftlicher Vorteil hängt von seinem persönlichen Wohlwollen ab. In der europäischen Geschichte nannte man das Absolutismus, zu einer Zeit, als Amerika noch in den Geburtswehen lag. Wenn Erinnerung verhindern kann, dass Geschichte sich wiederholt, dann ist es jetzt Zeit für Europa aufzuwachen.