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Das Wagnis eingehen

Zur Sache
Christoph Reichmuth

Das Scheitern der Jamaika-Sondierungen wirft die Frage auf: Wird nun auch das bislang verlässliche Deutschland instabil? Nein. Deutschland bleibt das Gegengewicht zu einer aus den Fugen geratenen Welt. Von einer Staatskrise ist das Land weit entfernt. Möglich, dass Deutschland nicht mehr lange von Angela Merkel regiert wird. Viele Möglichkeiten hat sie nach zwölf Jahren nicht mehr, um im Kanzleramt zu bleiben.

Zwar hofft Merkel, doch noch mit der SPD eine Regierung zu bilden. Wohl vergeblich. Die Genossen verweigern sich einem abermaligen Regieren mit Merkel. Aus gutem Grund: Die grosse Koalition wurde im September krachend abgewählt. Eine Neuauflage drohte die politischen und gesellschaftlichen Verwerfungen im Land noch zu verstärken. Bleiben Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung unter Merkel. Neuwahlen sind riskant, auch für die Bundeskanzlerin. Verliert die Union dann erneut, war es das wohl für die CDU-Chefin. Bleibt die Minderheitsregierung – nicht die schlechteste Variante. Vielleicht sogar Chance, aus dem Schlamassel noch das Beste herauszuholen.

Denn eine Minderheitsregierung entspricht am ehesten dem Wählerwillen. Merkel wurde trotz Verlusten im Amt bestätigt. Viele hatten auch genug von einer übermächtigen Regierungspolitik. Ein «Weiter so» will niemand. Eine Minderheitsregierung zwingt die Regierung, um Mehrheiten im Parlament zu werben. Die Position der Abgeordneten und damit des Wählers würde gestärkt. Merkel müsste sich ihre Politik bestätigen lassen. Das wäre sehr demokratisch. Freilich, es wäre ein Experiment auf Zeit. Aber immerhin stünde bald eine Regierung. Seiten 2, 3

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