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Das Ende einer Irrfahrt in Katalonien

Zur Sache
Ralph Schulze

Die Tage der Separatistenregierung Puigdemont in Katalonien sind gezählt – und das ist gut so. Nachdem sie wochenlang die spanische Verfassung mit Füssen getreten und Gerichtsurteile missachtet hat, leitet Madrid nun die Zwangsabsetzung der Rebellen ein. Bis zu Neuwahlen, die innerhalb von sechs Monaten angesetzt werden sollen, wird die spanische Regierung die Kontrolle in der abtrünnigen Region übernehmen. Das Gleiche gilt für das katalanische Parlament, das keine verfassungsfeindlichen Beschlüsse mehr fassen kann.

In einem letzten Akt des Ungehorsams brachte die Kammer gestern noch per Resolution die «katalanische Republik» auf den Weg. Doch Spaniens Verfassungsgericht kündigte bereits an, dass man auch diese rechtswidrige Unabhängigkeitserklärung umgehend annullieren werde. Es wird also keine Abspaltung Kataloniens geben. Doch damit ist die Katalonien-Krise nicht beendet. Ganz im Gegenteil, nun könnte es erst richtig losgehen. Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung hat ihre Anhänger zum zivilen Ungehorsam aufgerufen. Harte Konfrontationen und auch Gewaltausbrüche können nicht ausgeschlossen werden. Es drohen weiterhin ungewisse Zeiten.

Die von Spaniens Regierung angestrebte Rückkehr zur Legalität und Normalität in Katalonien wird somit nicht einfach sein. Denn auch wenn die Separatisten in Kürze nicht mehr am Ruder sind: Sie dürften rund die Hälfte der 7,5 Millionen Katalanen hinter sich haben. Gut möglich, dass sich auch mit den Neuwahlen 2018 das Meinungspanorama nicht gross verschieben wird. Seite 3

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