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Kommentar

Conte darf auf Neuanfang hoffen

Dominik Straub über die italienische Regierungskrise
Dominik Straub, Rom
Dominik Straub

Dominik Straub

An seinem vielleicht letzten Tag als Italiens Regierungschef hatte Giuseppe Conte einen starken Auftritt – den stärksten seiner gesamten Amtszeit. Bloss: So zutreffend seine vernichtende Kritik am Verhalten seines Innenministers Matteo Salvini auch gewesen sein mag: Sie kam um Monate zu spät. Viel zu lange hatte Conte seinen rechtsradikalen Vize schalten und walten lassen – und zum «Dank» hat ihm der ehrgeizige Lega-Chef schliesslich in den Rücken geschossen.

Nach der Abrechnung steht fest, dass es keine Neuauflage der alten Regierung mit Conte als Ministerpräsidenten geben wird. Dennoch ist es alles andere als ausgeschlossen, dass er am Ende der Krise ins Amt zurückkehren kann – als Chef einer neuen Koalition der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem sozialdemokratischen PD. Tatsächlich hörte sich der zweite Teil von Contes Rede wie eine künftige Regierungserklärung an.

Lega-Chef Salvini verlangt zwar weiterhin Neuwahlen – doch in Wahrheit stehen die Chancen für die Bildung einer gelb-roten Exekutive (Gelb ist die Parteifarbe der Fünf Sterne) recht gut: Die Wahrscheinlichkeit, dass Salvini bei eventuellen Neuwahlen einen Erdrutschsieg feiern und danach mit den postfaschistischen Fratelli d’Italia das Land regieren würde, ist hoch. Und ein solches Szenario, das relativ leicht zu einem Italexit führen könnte, wollen weder die Fünf Sterne noch die Linken. Und so kann Conte auf eine zweite Amtszeit hoffen.

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