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Parade in Peking, Proteste in Hongkong

Zum 70. Geburtstag der Volksrepublik präsentiert die chinesische Führung ihr beeindruckendes Waffenarsenal. Ein Fingerzeig nach Hongkong?
Felix Lee
China präsentiert seine militärische Macht. (Bild: EPA, Peking, 1. Oktober 2019)

China präsentiert seine militärische Macht. (Bild: EPA, Peking, 1. Oktober 2019)

Noch bei der letzten Militärparade vor vier Jahren hatten Chinas Machthaber ihre angebliche Wunderwaffe, die Rakete Dongfeng 41, lediglich mit einer Plane überdeckt gezeigt. Sie war zwar schon angekündigt als die erste Interkontinentalrakete aus der Volksrepublik, die zehn nukleare Sprengköpfe gleichzeitig transportieren und mit einer Reichweite von bis zu 15 000 Kilometer innerhalb einer halben Stunde sogar die USA treffen könne.

Am Dienstag war Schluss mit dem Versteckspiel um die Superwaffe. Anlässlich des 70. Jahrestags der Gründung der Volksrepublik demonstrierte die kommunistische Führung in Peking nicht nur die von den USA so gefürchtete Dongfeng 41. Erstmals zeigte sie auf ihrer grössten Militärparade auch einen Überschallgleiter, der eine fünffache Schallgeschwindigkeit erreicht und in der Lage sein soll, alle Raketenschutzschilde der USA und deren Verbündeten zu überwinden. Die präsentierte Ausrüstung sei «komplett selbst produziert und sofort einsetzbar», hatte Cai Zhijun, ein Generalmajor der Volksbefreiungsarmee, vor der Militärparade im chinesischen Staatsfernsehen versichert.

Die drei Botschaften von Xi Jinping

Drei Botschaften wollte Staats- und Parteichef Xi Jinping vermitteln, als er mit seiner Rede die Feierlichkeiten eröffnete. Eine richtete sich an die Bevölkerung: «Ohne die Kommunistische Partei gäbe es kein neues China», sagte er. Xi rief zur Einigkeit auf und versprach «noch mehr Wohlstand». Seine zweite Botschaft richtete sich an den Rest der Welt: Niemand werde den Fortschritt des chinesischen Volkes und der Nation aufhalten können. Die Militärparade soll Chinas Weltmachtstellung demonstrieren. Mit seiner dritten Botschaft wandte er sich an Hongkong und Taiwan. Der Staatschef bekräftigte zwar den Grundsatz «ein Land, zwei Systeme». Er betonte aber auch den Grundsatz der «friedlichen Wiedervereinigung». Der «Kampf für eine vollständige Wiedervereinigung des Vaterlandes» müsse fortgesetzt werden.

In Hongkong gehen seit mehr als vier Monaten die Menschen zu Hunderttausenden auf die Strasse und wenden sich gegen die zunehmende Aushöhlung der ihnen bis 2047 garantierten demokratischen Rechte. Zwar wurde auch dort der chinesische Nationalfeiertag begangen. Die ausgewählten Gäste im Kongresszentrum waren allerdings von der Öffentlichkeit abgeschirmt. Hongkonger konnten die Zeremonie nur im Fernsehen mitverfolgen. Auf den übertragenen Bildern war zu erkennen, dass die geladenen Gäste sichtlich angespannt waren. Vor dem Kongresszentrum und an anderen Stellen der Stadt kam es erneut zu heftigen Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Ordnungskräften. Trotz eines Verbots waren Zehntausende auf die Strassen gegangen. «Freiheit für Hongkong» und «Hongkong, gib Gas», riefen die protestierenden Menschen

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