China muss Trumps Drohungen ernst nehmen

Analyse zu Donald Trumps China-Politik

Felix Lee/Peking
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Noch vor wenigen Wochen gab sich Chinas Führung selbstbewusst. Die USA hätten eine «heftige» Reaktion zu erwarten, sollte Donald Trump seine Drohung umsetzen und Taiwan als eigenen Staat anerkennen, warnte ein Regierungssprecher in Peking. Aus Chinas Sicht ist die vorgelagerte Insel eine abtrünnige Provinz und kein souveräner Staat – was Taiwan seit dem Ende des Bürgerkriegs von 1949 de facto aber ist. Die USA folgten bislang Pekings Ein-China-Politik. Trump ist der erste US-Präsident seit fast 40 Jahren, der an diesem Zustand zu rütteln wagt. Trump zeigt sich unbeeindruckt von den Drohungen. Bei seiner Amtseinführung liess er sogar eine elfköpfige Delegation aus Taiwan an seiner Feier teilnehmen. Eine Provokation.

Doch Peking überrascht. Die chinesische Führung lässt nicht – wie sonst üblich –, den Streit verbal noch stärker eskalieren, sondern ist um versöhnliche Töne bemüht. Geradezu flehentlich bat Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua den neuen US-Präsidenten darum, die mühsam aufgebauten Beziehungen nicht einfach über Bord zu werfen. «Zusammenarbeit ist die beste Option für das Verhältnis USA–China», warb Xinhua. Beide Länder sollten auf Herausforderungen wie Terrorismus, globale Erwärmung und Cybersicherheit gemeinsame Antworten finden.

So überraschend diese Kehrtwende scheinen mag, verstärkt sie den Eindruck, dass Chinas Führung auf Trumps Angriffe keine Antwort mehr weiss. Trump hatte schon im Wahlkampf die Volksrepublik heftig kritisiert. Er warf den Chinesen Währungsmanipulation vor, um sich auf dem Weltmarkt mit Billigexporten einen Handelsvorteil zu erschleichen. Er plant, einen 45-prozentigen Strafzoll auf sämtliche chinesische Einfuhren zu erheben.

Zwar hat Trump auch die TPP-Verhandlungen gekündigt – ein transpazifisches Freihandelsabkommen, das explizit als Gegengewicht zu Chinas wachsendem Einfluss vorgesehen war. Das Ende von TPP freut Peking.

Doch inzwischen dämmert es der chinesischen Führung, dass es sich bei Trumps Attacken keineswegs nur um Wahlkampfgeplärre handelt, sondern er sich ernsthaft mit China anlegen will. So greift er das Land nicht nur in Handelsfragen an. Er macht die Regierung in Peking auch verantwortlich für Nordkoreas nukleare Aufrüstung und weltweite Hacking-Angriffe – während er Russland zugleich in Schutz nimmt. Im Territorialstreit ums Südchinesische Meer schliesst Trump sogar einen militärischen Konflikt nicht mehr aus.

Sein Groll auf die Volksrepublik ist keineswegs neu. «China ist unser Feind», twitterte Trump schon im Juli 2011. Doch es könnte schon bald noch schlimmer kommen. Denn je mehr sich abzeichnen sollte, dass er seine innenpolitischen Versprechungen nicht erfüllen kann, desto mehr könnte er auf aussenpolitische Feindbilder setzen. Trump wäre nicht der erste Staatschef, der mit einem Feindbild im Ausland grosse Teile der Bevölkerung hinter sich zu scharen weiss. Umgekehrt wird sich jedoch auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping nicht ewig zurück­halten. Bereits jetzt mehren sich in Chinas sozialen Netzwerken die Stimmen, Xi müsse eine härtere Gangart gegen Trump einschlagen.

Experten empfehlen nun, Chinas Staatspräsident Xi Jinping möge sich so schnell wie möglich mit Trump persönlich treffen. Einem Egomanen wie Trump die Hand zu reichen, könnte sehr viel bewirken, so die These. Bislang ist allerdings nichts dergleichen geplant. Die nächste Gelegenheit könnte sich erst am G-20-Gipfel im Juli in Hamburg ergeben. Doch auch dort ist eine persönliche Begegnung unter vier Augen nicht geplant.

Die «South China Morning Post» zitiert Stephen Yates, einen engen aussenpolitischen Berater von Trump. Der hält es wie sein Chef. Diese Gipfel seien lediglich «Zeitverschwendung», so Yates.

Das grösste Unheil droht nicht mit Trumps innenpolitischen Vorhaben. Auch seine angebliche Freundschaft zu Putin mag aus einer freiheitlich-demokratischen Sicht zwar unerfreulich sein. Wie so vieles bei Trump könnte sich auch das als nur provokant gemeinte Allüre entpuppen. Sein Hass auf China aber ist konkret – und er gefährdet die ganze Welt.

Felix Lee/Peking