BEZIEHUNGEN: «Es kann nur noch aufwärtsgehen»

Der mögliche Rückzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik kommt einem Eklat gleich. Ein Türkei-Experte schliesst dennoch eine Entspannung der Lage nicht aus.

Christoph Reichmuth, Berlin
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Nato-Luftwaffenstützpunkt im südtürkischen Incirlik. (Bild: Thorsten Weber/EPA (18. Mai 2017))

Nato-Luftwaffenstützpunkt im südtürkischen Incirlik. (Bild: Thorsten Weber/EPA (18. Mai 2017))

Christoph Reichmuth, Berlin

Von einem Tiefpunkt der deutsch-türkischen Beziehungen war bereits im letzten Sommer die Rede, nachdem der Bundestag die Armenien-Resolution verabschiedet hatte. Es folgten weitere Tiefpunkte, zunächst rund um das Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann und dann um den Vorwurf des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach dem Putschversuch, Deutschland unterstütze Terroristen. Als man dachte, schlimmer gehe es nicht mehr, wurden zwei deutsche Staatsangehörige wegen angeblicher Spionagetätigkeit und Terrorismus in der Türkei verhaftet.

Seit Montag ist ein Punkt erreicht, an dem der Türkei-Experte Günter Meyer von der Universität Mainz sagt: «Nun sind wir auf dem absoluten Tiefpunkt angelangt. Es kann nur noch aufwärtsgehen.»

Ankara wollte über Besuchsrecht bestimmen

Heute wird die Bundesregierung aller Voraussicht nach den Abzug der Bundeswehrsoldaten vom Luftwaffenstützpunkt im südtürkischen Incirlik beschliessen, nachdem die türkische Regierung nicht garantieren wollte, dass Bundestagsabgeordnete die deutschen Soldaten regelmässig besuchen dürfen. Die türkische Seite sieht vor allem in Abgeordneten der Linkspartei Unterstützer der auch in Deutschland verbotenen PKK. Die Türkei wollte selbst entscheiden, welche Politiker nach Incirlik reisen dürfen und welche draussen zu bleiben haben. Das konnte sich Deutschland freilich nicht gefallenlassen.

Der Streit schwelte schon länger, Rufe nach einem Abzug aus der Türkei kamen vor allem von linker und grüner Seite. Nun platzt auch der Union aus CDU und CSU der Kragen. Aussen­minister Sigmar Gabriel (SPD) unternahm am Montag einen letzten Versuch, in Gesprächen mit Erdogan und dem türkischen Aussenminister Mevlüt Cavusoglu den Umzug zu verhindern.

Das Unterfangen scheiterte, die Fronten sind verhärtet. Gabriel sagte seinem türkischen Amtskollegen: «Ich bedauere das, aber bitte um Verständnis, dass wir aus innenpolitischen Gründen die Soldaten verlegen werden müssen.» Der Abzug kommt einem Eklat gleich: Das Nato-Land Türkei lässt dem Partner Deutschland keine andere Wahl, als seine Zelte nun in Jordanien aufzuschlagen. Der arabische Staat ist bekanntlich nicht Mitglied des Militärbündnisses, die neue Basis ist zudem für Flüge nach Syrien und in den Irak weniger günstig gelegen. Der Umzug wird einige Wochen in Anspruch nehmen – Zeit, in der die Bundeswehr wichtige Aufklärungsflüge im Kampf gegen den IS nicht wird durchführen können.

Chance für inhaftierte Journalisten

Möglicherweise bietet der Abzug der Bundeswehr aber auch eine Chance, vor allem für die inhaftierten deutschen Journalisten. Denn mit dem Weggang der Bundeswehr endet ein seit Wochen anhaltender Konflikt zwischen den beiden Staaten. Türkei-Experte Günter Meyer ist überzeugt, dass Erdogan durch den Gewinn des Verfassungsreferendums im April seine innenpolitischen Ziele erreicht habe, den Abzug der Bundeswehr verkaufe Erdogan zudem als seinen Erfolg im Ringen gegen die mächtigste Frau Europas. «Ich sehe daher Chancen, dass sich die angespannte Lage zwischen der Türkei und der EU insgesamt entspannt, auch wenn sich Konfliktthemen nicht von heute auf morgen aus dem Weg schaffen lassen.»

Meyer betont, dass für Erdogan die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU überlebenswichtig seien. Das verdeutliche der türkische Umgang mit dem Nato-Luftwaffenstützpunkt Konya. Zu diesem haben Bundestagsabgeordnete weiterhin freien Zugang. «Das zeigt, dass Erdogan genau weiss, wo die Grenzen der Provokation liegen.» Die Tornado-Einsätze von Incirlik aus seien für den Krieg gegen den IS nicht von entscheidender Bedeutung.

Obwohl Erdogan zuletzt mit Wladimir Putin kokettiert habe, könne er sich eine Abkehr von der EU nicht erlauben. Putin komme das Werben Ankaras wohl gerade recht, um die Nervosität im Westen zu erhöhen. Fakt aber sei, dass sowohl Putin als auch die USA im Kampf gegen den IS eine Strategie verfolgen, welche Erdogan missfalle. Sowohl Moskau als auch Washington setzen auf eine Kooperation mit kurdischen Rebellen, Erdogan hingegen geht aus Angst vor einem Kurdenstaat gegen die Rebellen vor.